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Geschrieben von Patricia Simona Castaño am 06.08.2006 um 16:05:

  Vicepresidente

Gemöß des Reglamento eröffne ich hiermit die Aussprache über den Antrag des Präsidenten, Señor Cuco Sanchez zum Vicepresidente zu wählen.

Der Antragssteller hat das einführende Wort, danach läuft die Aussprache vermutlich lediglich 48 Stunden, wie vorgesehen.

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Geschrieben von Vicente Díaz am 06.08.2006 um 19:05:

 

Ich bezweifle, dass für diesen Antrag eine Aussprache durchgeführt werden darf. Es handelt sich ja um keinen Antrag i.S.d. Art. 13 der Verfassung, sondern einen nach Art. 16.

Nichts desto trotz: Señor Sanchez ist ein fähiger Minister und mit ihm habe ich einen verlässlichen Vizepräsidenten gefunden. Der Senat möge daher seiner Ernennung zustimmen.

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Geschrieben von Patricia Simona Castaño am 06.08.2006 um 23:33:

 

§5 (1) der Geschäftsordnung sieht eine generelle Aussprache bei Anträgen vor, und das hier ist wohl ein Antrag, oder nicht?

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Geschrieben von Vicente Díaz am 07.08.2006 um 07:00:

 

Die Verfassung sieht hier keine Aussprache vor. Der Senat kann schließlich keinen anderen Vizepräsidenten vorschlagen.

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Geschrieben von Vicente Díaz am 08.08.2006 um 12:51:

 

Ich bitte nun um Einleitung der Abstimmung zur Zustimmung zur Ernennung von Señor Cuco Sanchez zum Vicepresidente (nicht zur Wahl...).

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Geschrieben von Patricia Simona Castaño am 08.08.2006 um 18:41:

 

Ich beende hiermit die Aussprache und leite die Abstimmung ein.