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| [ANN] Ende der Regierung in Ratelon |
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Manuri, Ratelon
Gestern, in den späten Abendstunden, berichtete die "Rot.Schrift", die von einem führenden PDSR Mitglied herausgegeben wird, über ein Ende der Regierungskoalition aus FDU, SPR und LL. Die Nachrichtenlage war jedoch unklar, da bis zum jetzigen Zeitpunkt kein einziges öffentliches Statment eines Regierungsmitglieds oder Koalitionspartners vorliegt. Heute morgen wurde die Nachricht dann auch von der Klatsch und der AVZ in Ratelon gedruckt.
ANN gelang es gegen Mittag, eine exklusive Stellungnahme von Unionskanzler Klatten zu den Gerüchten zu erhalten:
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ANN: Die, der PDSR nahestehende, Zeitung "Rot.Schrift" berichtete vor wenigen Stunden, daß die Regierungskoalition in Ratelon geplatzt sei. Entspricht dies der Wahrheit?
Klatten: Das ist korrekt. Nach den Querelen um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich und dem Misstrauensantrag gegen Parlamentspräsident Charles Dowan hat die Unionsregierung keine solide Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der bisherigen Partner.
ANN: Gab der Streit um den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich den entscheidenden Ausschlag? Wie bewerten sie das Verhalten der PDSR in diesem Konflikt?
Klatten: Der Vertrag an sich war nur ein Grund unter Verschiedenen. Die PDS-R an sich war stets ein guter Partner. Aber leider trifft dies nicht auf alle der Partei zu. Mehr Kommunikation hätte sicher einiges anders laufen lassen.
ANN: Wie wird es jetzt weitergehen? Streben sie Koalitionsgespräche mit der UFD an oder wird die Koalition versuchen, unter einer neuen Führung weiter zu arbeiten?
Klatten: Das Wichtigste ist es, nun eine solide Mehrheit für eine gute Regierungsarbeit zu schaffen. |
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Damit endet eine Koalition unter ungleichen Partnern. Es hatte für viel Wirbel gesorgt, als die liberale FDU bei den vorletzten Wahlen eine gemeinsame Koalition mit der sozialistisch/kommunistischen Linken Liste einging, um Dauerherrschaft der VfD und Maximilian Rohan Mason zu beenden. Die Opposition sagte ein baldiges Scheitern dieser Koalition der ideologischen Gegensätze vorraus. Einige FDU Mitglieder trugen die Entscheidung nicht mit und gründeten eine neue Partei. Trotz allem konnte sich die Koalition eine Legislaturperiode halten und stabil regieren. Bei den letzten Wahlen erhielt sie erneut eine Mehrheit.
Diese war jedoch bereits in Gefahr, als die Freisteinische Volkspartei, die mit ihrem Mandat die Koalition bisher toleriert hatte, den Rückzug aus der Unionspolitik bekannt gab.
Was nun geschieht ist völlig offen. Die nächsten regulären Wahlen zum Unionsparlament finden erst im April statt. Möglich wäre eine vorzeitige Auflösung des Unionsparlaments und Neuwahlen. Kanzler Klatten könnte ebenso versuchen, mit der SPR alleine eine Minderheitsregierung zu führen, was ihm jedoch aufgrund des starken Drucks der neuen UFD und der Linken Liste schwer fallen dürfte. Einiges spricht auch dafür, daß es nun doch zu einer bürgerlichen Koalition mit der UFD kommt. Dies dürfte jedoch personell schwierig werden. Schließlich haben sich beide Parteien in der jüngeren Vergangenheit stark bekämpft.
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