Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Sonntag, 23. November 2003, 20:16
Beschlussantrag: Übergangsgesetz
Geehrter Herr Präsident,
hiermit beantrage ich ein Übergangsgesetz zur Regelung der bestehenden gesetz in ein neues Verfassungssystem. Der Grund hierfür ist, dass wir eine Regelung haben müssen, was mit den jetzigen Gesetzen in einer möglichen neuen Verfassung passieren soll. Mein Vorschlag dazu steht unten.
Ich bitte um rege Diskussion.
hiermit beantrage ich ein Übergangsgesetz zur Regelung der bestehenden gesetz in ein neues Verfassungssystem. Der Grund hierfür ist, dass wir eine Regelung haben müssen, was mit den jetzigen Gesetzen in einer möglichen neuen Verfassung passieren soll. Mein Vorschlag dazu steht unten.
Zitat
Übergangsgesetz zur Regelung der Übernahme von Gesetzen in eine neue Verfassung
I. Das Gesetz befasst mit der Anpassung der bestehenden Gesetze sich im Falle iner Verfassungsänderung.
II. Das Gesetz tritt nur dann in Kraft, wenn sich das Volk rechtmässig eine neue Verfassung gegeben hat.
III. Alle bestehenden Gesetze haben eine Übergangswirkung von 2 Monaten. Hierbei sind Bestimmungen, die auf die alte Verfassung hinwirken, gültig.
IV. Nach dem Ende von zwei Monaten erlöschen alle nicht angepassten Gesetze automatisch.
V. Ein Gesetz ist dann angepasst, wenn es von der neuen Volksvertretung behandelt und erneut abgestimmt wurde.
VI. Dieses Gesetz tritt am xx.xx.xxxx in Kraft
Ich bitte um rege Diskussion.
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Mittwoch, 18. Februar 2026, 05:46
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