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Dr. Thasco

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Dienstag, 11. Januar 2005, 10:52

Überprüfung des Beschlusses 09

Hohes Gericht,
werte Exellenz,

ich bitte um die Überprüfung der Festhaltung des Abstimmungergebnisses des Beschlussantrages 09 der Volkskammer durch Seine heilige Emminenz Herrn von Brot.

Er sagt:

Zitat


Ich erkläre ich die Abstimmung der Volkskammer, über den Beschlussantrag 09 - Änderung/Ergänzung der GeschO der Volkskammer, für beenedet.

Es haben 7 Bürger von ihrem Stimmrecht gebrauch gemacht

von den 7 Stimmen entfielen auf

JA 3
NEIN 2
ENTHALTUNG 2

Somit gab es eine Mehrheit, die änderung wurde somit angenommen , ich bitte seine Majestät die Änderung zu Verkünden.


In Artikel VI, Sektion 4 steht allerdings:

Zitat


Sek. 4 Zu einem Beschlusse der Volkskammer ist die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen erforderlich.


Nach meiner Auffassung ist es durchaus denkbar, dass die Zusammenlegung der Enthaltungen und der Nein-Stimmen den Schluss zulassen, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht dem Beschluss zugestimmt hat.
Viele Grüße

Dr. Thasco

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Freitag, 14. Januar 2005, 10:11

Hallo?
Viele Grüße

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Montag, 17. Januar 2005, 15:20

Sehr geehrter Herr Dr. Thasco,

ich bitte die Verzögerung der ausstehenden Entscheidung zu entschuldigen!

Darüber hinaus hält der Staatsgerichtshof fest, dass das Klagebegehren die aufschiebende Wirkung des Beschlusses in Kraft setzt. Die rechtliche Wirksamkeit des Beschlusses wird erst im Falle der Zurückweisung der Klage eintreten!

Gegeben zu Rantanplan am 17. Januar 194 n.B.
MfG
Quentin Vaurien

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Quentin Vaurien« (17. Januar 2005, 15:22)


Dr. Thasco

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Dienstag, 18. Januar 2005, 10:00

Vielen Dank!
Viele Grüße

Dr. Thasco