Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
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Freitag, 11. August 2006, 07:05
Nun, ich kann auch hier nur meine Worte wiederholen:
Zitat
Ich beantrage, beizeiten eine Diskussion zum Thema "Staatsbürgerschaft" zu beginnen. Darin soll vornehmlich darüber diskutiert werden
a) wie man bewerkstelligen kann, dass inaktive Bürger ausgebürgert werden können,
b) wie Neubürger nicht durch unübersichtliche Regelungen in den Kantonen abgeschreckt werden können.
Womöglich macht es Sinn, dass ein Rahmengesetz zur Staatsbüregrschaft erlassen wird.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
In Mithland und der Wehrmark kann man derzeit faktisch nicht einbürgern... 
Samstag, 12. August 2006, 19:22
Ich schlage eine Regelung vor, welche die Anwendung bestimmter Regelungen für Kantone mit entsprechendem Gesetz ausschließt. Das wäre besser, als bestimmte Kantone explizit auszuklammern.
Ich würde sagen, Artikel 5 Absatz 2.
Wobei fraglich ist, welche Abgeordnetenzahl zur Zustimmung maßgeblich ist: Die gesetzliche (also 5) oder die tatsächliche (also 3)...
Also, meine Intention damals war eigentlich die gesetzliche, um die Rechte der Kantone zu schützen.
Original von Derek Skynet
PS: Wir sollten uns bei diesem Unterfangen einigen, woher der Bund die Ermächtigung erlangt so ein Gesetz zu erlassen (habe noch nicht geguckt...)
Ich würde sagen, Artikel 5 Absatz 2.
Wobei fraglich ist, welche Abgeordnetenzahl zur Zustimmung maßgeblich ist: Die gesetzliche (also 5) oder die tatsächliche (also 3)...
Also, meine Intention damals war eigentlich die gesetzliche, um die Rechte der Kantone zu schützen.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Samstag, 12. August 2006, 19:34
Original von Clausi I. von Alpinia
Ich schlage eine Regelung vor, welche die Anwendung bestimmter Regelungen für Kantone mit entsprechendem Gesetz ausschließt. Das wäre besser, als bestimmte Kantone explizit auszuklammern.
....
Finde ich nicht gut.... Die Verfassung spricht von Kantonsbürgerschaft - Wenn der bund Rahmenbedingungen erstellt, kann man das gleich Bundesbrügerschaft nennen....
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange
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Neben-ID für sportliche Belange
Samstag, 12. August 2006, 21:59
Original von Derek Skynet
Bevor es weitergeht - wie sollen die Rahmenbedingungen aussehen?
Dazu später mehr.
Ist das überhaupt notwendig, wenn das BKBezG in Kraft ist?
Ja, denn Gesetze o.ä. wären im Falle des Bundeszwanges ja nicht möglich.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Mittwoch, 16. August 2006, 17:07
Original von Clausi I. von Alpinia
.....
Man könnte aber vielleicht ein Rahmengesetz erlassen, dass für Kantone gilt, die selbst keine rechtlichen Regelungen zur Staatsbürgerschaft haben. Quasi eine Umkehrung des Verfassungsgrundsatzes "Bundesrecht bricht Kantonsrecht" in diesem besonderen Fall.
Dann ist das ja kein Rahmengesetz - es ist ein normales Gesetz - wo der Geltungsbereich festgelegt wird.
Ansonsten kann man ja ein Gesetz entwickeln, wonach jeder Kanton dazu verpflichtet wird Bürger unter bestimmten Voraussetzungen (4 Wochen oder so) einzubrügern und dazu, diese bei entsprechender Inaktivität auszubürgern - Über § 6 II Nr. 4 BKBez kann dann der Bundeszwang ausgeführt werden.
Präsident des Sportbundes von Alpinia
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Neben-ID für sportliche Belange
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