Hintergrundbild

Sie sind nicht angemeldet.

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Johanna Gutenberg

Bundesabgeordnete

Beiträge: 2 067

Wohnort: Brexen

Guthaben: 263 ¢

  • Nachricht senden

1

Dienstag, 19. September 2006, 17:49

[Aussprache] Neutralitätsgesetz

Hiermit eröffne ich die Aussprache über folgenden Gesetzentwurf:

Zitat


Gesetz über die alpinische Neutralität
(NeutrG)

§1 [Neutralitätsbekundung]
Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Alpinia aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Alpinia wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.

§2 [Militärische Neutralität]
Alpinia wird zur Sicherung der Neutralität in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.

§3 [In-Kraft-Treten]
Dieses Gesetz tritt mit dem ersten Tage des auf seine Verkündung folgenden Monats in Kraft.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Johanna Gutenberg« (19. September 2006, 17:49)


Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

2

Dienstag, 19. September 2006, 18:13

Ich bin sogar dafür, diese vorgeschlagene Regelung in die Verfassung einzubauen...
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Johanna Gutenberg

Bundesabgeordnete

Beiträge: 2 067

Wohnort: Brexen

Guthaben: 263 ¢

  • Nachricht senden

3

Dienstag, 19. September 2006, 21:27

An dem Gesetz habe ich nichts auszusetzen. Warum das aber in die Verfassung sollte, weiß ich nicht.

Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

4

Dienstag, 19. September 2006, 21:47

Zitat

Original von Johanna Gutenberg
An dem Gesetz habe ich nichts auszusetzen. Warum das aber in die Verfassung sollte, weiß ich nicht.


Weil das eine Grundlegende Regelung, eine Grundlegende Einstellung Alpinias sein sollte - so wichtig, dass Sie Verfassungsrang haben sollte - meine Meinung...
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Johanna Gutenberg

Bundesabgeordnete

Beiträge: 2 067

Wohnort: Brexen

Guthaben: 263 ¢

  • Nachricht senden

5

Dienstag, 19. September 2006, 22:17

Verfassungen regeln im Normalfall das Verhältnis von Staat zu Bürger. Herrschaftsbegründend und Herrschaftsbegrenzend.
Also gehört das Gesetz nicht wirklich da rein.

Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

6

Dienstag, 19. September 2006, 22:21

Und warum gibt es Verfassung die sog. "Staatsziele" bzw. "Grundlagen" vermitteln und deswegen sogar manchmal Grundgesetz etc. genannt werden?
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Johanna Gutenberg

Bundesabgeordnete

Beiträge: 2 067

Wohnort: Brexen

Guthaben: 263 ¢

  • Nachricht senden

7

Dienstag, 19. September 2006, 22:23

Staatsziele sind etwas ziemlich gefährliches. Und das es *rl* im Grundgesetz welche gibt, halte ich für sehr bedenklich.

Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

8

Mittwoch, 20. September 2006, 09:46

also ich bin auch mit dem vorgeschlagenen Ihnalt einverstanden - würde es aber lieber in die Verfassung einbauen um ein Signal zu setzen, wie wichtig uns der Inhalt ist.

Weiter würde ich noch folgenden § einbauen wolen:
"Alpinia erlegt sich nach allen verfügbaren Kräften auf sich im Glaube an die Humanität und den internationalen Frieden zu verpflichten auf die Völkerverständigung und die Sicherung der Menschlichkeit in der internationalen Staatengemeinschaft hinzuwirken."

Dies sollte ein Signal sein, für internationale Konferenzen, die den Frieden dienen usw. sich zur Verfügung zu stellen - aber nur "nach allen verfügbaren Kräften"...
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Derek Skynet« (20. September 2006, 09:46)


Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

Beiträge: 9 058

Wohnort: Saint Alpes

Beruf: Souverain

Guthaben: 314 ¢

  • Nachricht senden

9

Mittwoch, 20. September 2006, 16:59

Alpinia ist neutral. Auf andere Staaten in einem gewissen Sinne einzuwirken, würde diese Neutralität gefährden.

Ich halte dieses Gesetz für gut, aber dessen Inhalte müssen nicht in die Verfassung eingefügt werden.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

10

Donnerstag, 21. September 2006, 20:13

"nach allen verfügbaren Kräften" sollten wir schon auf Internationale Humanitäre Abkommen drängen - bzw. anbieten hier vor Ort die durchzuführen...
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Johanna Gutenberg

Bundesabgeordnete

Beiträge: 2 067

Wohnort: Brexen

Guthaben: 263 ¢

  • Nachricht senden

11

Donnerstag, 21. September 2006, 22:14

Ich denke auch, dass das nicht da reingehört. Das hat nichts mit Neutralität zu tun.

Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

Beiträge: 9 058

Wohnort: Saint Alpes

Beruf: Souverain

Guthaben: 314 ¢

  • Nachricht senden

12

Sonntag, 1. Oktober 2006, 18:36

Ich erbitte dann die Abstimmung.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Beiträge: 1 042

Wohnort: Éstuchord, Vorerlberg

Beruf: Rechtsanwalt a.D.

Guthaben: 348 ¢

  • Nachricht senden

13

Montag, 2. Oktober 2006, 12:11

Auch ich möchte zumindest noch meine Meinung hierüber kund tun:

Eine Grundstzdiskussion ist hier zum Glück nicht erfolgt; dies ist für mich ein gutes Zeichen. Möchte aber auch darauf hinweisen, dass die bisher ratifizierten Verträge mit anderen Nationen zu überprüfen und vermutlich aufzukündigen wären.

Darüber hinaus wäre auch mir ein Verfassungsrang lieber und er erscheint mir auch sinnvoller. Es gäbe dieser Willensbekundung Alpinias eine ganz besondere Bedeutung. Zudem: die Verfassung zu ändern ist erheblich schwieriger als ein Gesetzt aufzuheben oder gar auszuhebe(l)n.

Gleichwohl werde ich diesem Gesetz meine Zustimmung geben.
MfG
Quentin Vaurien

Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

Beiträge: 9 058

Wohnort: Saint Alpes

Beruf: Souverain

Guthaben: 314 ¢

  • Nachricht senden

14

Mittwoch, 4. Oktober 2006, 17:51

Dann bitte ich um Abstimmung.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Derek Skynet

Erleuchteter

Beiträge: 4 562

Wohnort: Albinsiddy

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

15

Mittwoch, 4. Oktober 2006, 18:18

Zitat

Original von Clausi I. von Alpinia
Dann bitte ich um Abstimmung.


Soweit ich weiß, ist die Vorsitzende im Urlaub...
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange

Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

Beiträge: 9 058

Wohnort: Saint Alpes

Beruf: Souverain

Guthaben: 314 ¢

  • Nachricht senden

16

Mittwoch, 4. Oktober 2006, 22:25

Hrml. Dann benenne ich mich hiermit gemäß § 2 Abs. 3 der Geschäftsordnung zum geschäftsführenden Präsidenten und werde die Abstimmung einleiten.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia