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Aussprache 1. Gesetz zur Änderung des Mithlander Kantonsbürgergesetzes

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Stephan Muzik

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1

Donnerstag, 24. Mai 2007, 13:33

1. Gesetz zur Änderung des Mithlander Kantonsbürgergesetzes

Hiermit stelle ich folgendes Änderungsgesetz zur Diskussion:

1. Gesetz zur Änderung des Mithlander Kantonsbürgergesetzes


vom xx.xx.07, MGBl. 07/05


§ 1 Sinn und Zweck
Die Änderungen sollen verhindern, dass durch formale Vorgaben der Sinn der Bürgerzählung nicht mehr erfüllt wird.

§ 2 Änderungen
(1) In § 10 Absatz 3 wird ein dritter Satz mit folgendem Inhalt eingefügt: "Es genügen eine Beteiligung im Forum des Königreichs Alpinia während der Zeit der Bürgerzählung und eine Beteiligung von 10 Posts während der letzten dreißig Tage vor der Bürgerzählung."
(2) In § 10 Absatz 3 wird der bisherige Satz 3 zu Satz 4.

§ 3 Inkrafttreten
Die Gesetzesänderung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Stephan Muzik« (24. Mai 2007, 13:33)

Clausi I. von Alpinia

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2

Donnerstag, 24. Mai 2007, 14:19

SimOff:Dazugelernt, was? :D
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Stephan Muzik

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3

Donnerstag, 24. Mai 2007, 14:50

Zitat

Original von Clausi I. von Alpinia
SimOff:Dazugelernt, was? :D


SimOff:Jo, aber ich habe auch vorher schon die Frist-Regelung drinne gehabt:

§10 IV:
Haben Kantonsbürger unter Beachtung des Absatz 3 Satz 3 sich nicht gemeldet, so kann der Kantonsbürger ausgebürgert werden. § 7 Absätze 2 und 3 sind entsprechend anzuwenden.

§ 7 II:
Die Kantonsverwaltung hat den Kantonsbürger eine Woche vor Ablauf des Monats nach Absatz 1 mit einer öffentlichen Bekanntmachung aufzufordern, der Pflicht nach Absatz 1 nachzukommen.

§ 7 III:
Kommt der Kantonsbürger der Aufforderung nicht nach, so hat die Kantonsverwaltung einen Tag nach Ablauf der Frist nach Absatz 1 den Kantonsbürger ausbürgern. Dies hat sie öffentlich bekannt zu machen.

weil ich schon vorher das Problem gesehen habe....


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Stephan Muzik

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4

Samstag, 26. Mai 2007, 14:35

Diese Aussprache gipfelt in die Abstimmung:
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