Hintergrundbild

Sie sind nicht angemeldet.

Abstimmung Gesetz über die einmalige Anpassung der Legislaturperiode

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Stephan Muzik

Bundeskanzler, BV-Präsident

Beiträge: 286

Wohnort: Mithland, Aldersbach

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

1

Donnerstag, 21. Juni 2007, 12:36

Gesetz über die einmalige Anpassung der Legislaturperiode

Bitte über das folgende Gesetz abstimmen:

Gesetz über die einmalige Anpassung der Legislaturperiode


vom xx.xx.07, MGBl. 07/06


§ 1 Rechtsgrundlage und Inhalt
(1) Dieses Gesetz ergeht auf Grundlage des Artikels 7 Satz 3 der Mithlander Rolle.
(2) Dieses Gesetz verschiebt das aktuelle Legislaturperioden auf den ersten eines Monats.

§ 2 Leigislaturperiode
Das Ende der 4. Kantonsratslegislaturperiode verschiebt sich vom 1o. November auf dem 01. November.

§ 3 Bürgerzählung
Die Bürgerzählung der 4. Kantonsratswahllegislaturperiode beginnt am 01. September.

§ 4 Inkrafttreten
Die Gesetzesänderung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.
Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat

Stephan Muzik

Bundeskanzler, BV-Präsident

Beiträge: 286

Wohnort: Mithland, Aldersbach

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

2

Donnerstag, 21. Juni 2007, 12:49

RE: Gesetz über die einmalige Anpassung der Legislaturperiode

:ja:
Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat

Stephan Muzik

Bundeskanzler, BV-Präsident

Beiträge: 286

Wohnort: Mithland, Aldersbach

Guthaben: 199 ¢

  • Nachricht senden

3

Donnerstag, 21. Juni 2007, 13:59

Ich stelle fest, dass die notwendige Mehrheit mit 3 Stimmen bereits erreicht wurde und beende somit gem. § 4 II 2 MRG die3 Abstimmung vorzeitig.

GESCHLOSSEN
Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat