Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Donnerstag, 6. März 2003, 14:50
Ha, dann haben wir ja ein Mittel, dich hier zu behalten!
Zitat
Original von Jack Kröger
JUP
Herr Gerichtspräsident, ich ernenne hiermit Herrn Joshua Sendler zum Vizepräsidenten und Herrn Jack Kröger zum Mitglied des Sicherheitsrates!
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Donnerstag, 6. März 2003, 15:04
Original von Clausi von Plausibel
Herr Gerichtspräsident, ich ernenne hiermit Herrn Joshua Sendler zum Vizepräsidenten und Herrn Jack Kröger zum Mitglied des Sicherheitsrates!
Dann halte ich hiermit fest, dass nach Artikel 10, Absatz 1 und 2 der verfassung ein Sicherheitsrat konstituiert wurde.
Da aus der Verfassung nicht klar hervorgeht, dass das vom Staatspräsident berufene Sicherheitsratsmitglied auch vereidigt werden muss, lege ich nach Artikel 21, Absatz 3 fest, dass auch dieser Vereidigt wird. Begründung: In Artikel 27, Absatz 3 steht etwas von "und sämtliche anderen Staatsdiener". Ich interpretiere das Sicherheitsratsmitglied als Staatsdiener. Gegen diese Feststellung ist formal Widerspruch beim Hauptgerichtshof möglich.
Ich werde nun Vizepräsident und Sicherheitsratsmitglied vereidigen. Die restlichen Mitglieder der Regierung werden dann zusammen vereidigt.
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Donnerstag, 6. März 2003, 15:06
*HUST!*
Original von Lord_Thasco
Ich werde nun Vizekanzler und Sicherheitsratsmitglied vereidigen. Die restlichen Mitglieder der Regierung werden dann zusammen vereidigt.
Nachtrag: Formal obliegt die Ernennung dem Staatspräsidenten, der Gerichtspräsident vereidigt doch nur, oder?
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Donnerstag, 6. März 2003, 15:12
Original von Clausi von Plausibel
HUST!*
Oups... Sorry, habs schon verbessert! Die Vereidigung hab eich aber richtig geschrieben.
)
Nachtrag: Formal obliegt die Ernennung dem Staatspräsidenten, der Gerichtspräsident vereidigt doch nur, oder?
Du spielst auf den Satz nach der Vereidigung an, gell? Hmm.. ja, ist was dran. Das ist so ne zwiespältige Sache: Auf der einen Seite _müssen_ sie ja vereidigt werden, sonst ist es nicht rechtsgültig. Auf der anderen Seite kann der Gerichtspräsident eigentlich nicht die Vereidigung verweigern. Insofern ernennen eigentlich beide... Wenn der Staatspräsident sagt "Der wirds!", dann muss der Gerichtspräsident vereidigen, ob er will oder nicht. Insofern ernennt ja der Staatspräsident die Leuz. Auf der anderen Seite ist die Ernennung eben erst formal umgesetzt, wenn der Gerichtspräsident die Vereidigung vorgenommen hat.
Wenns Dich nicht stört, Clausi, lassen wir es so, dass quasi der Gerichtspräsident die durch den Staatspräsidenten vorgefertigte Urkunde übergibt und formal die Worte "sie sind jetzt ernannt" gesprochen werden, damit der Zeitpunkt klar ist. Was meinst Du?
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Donnerstag, 6. März 2003, 15:17
Okay, wollts nur gesagt haben.
Original von Lord_Thasco
Wenns Dich nicht stört, Clausi, lassen wir es so, dass quasi der Gerichtspräsident die durch den Staatspräsidenten vorgefertigte Urkunde übergibt und formal die Worte "sie sind jetzt ernannt" gesprochen werden, damit der Zeitpunkt klar ist. Was meinst Du?
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Montag, 25. August 2025, 07:25
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