Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Gerichtspräsident
Ich gebe hiermit bekannt, dass ich pflichtgemäß in sieben Tagen zum 31.03.2003, 23:59 Uhr zurücktreten werde. Dies gebietet mir die neue Verfassung. (Übergangsartikel)
Weiterhin mache ich den Sicherheitsrat auf das Verfassungsdilemma aufmerksam, dass ein neuer Gerichtspräsident nur durch das Parlament benannt werden kann. (Artikel 22, Absatz 2)
Weiterhin mache ich den Sicherheitsrat auf das Verfassungsdilemma aufmerksam, dass ein neuer Gerichtspräsident nur durch das Parlament benannt werden kann. (Artikel 22, Absatz 2)
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Na toll. Wir kommen im Sicherheitsrat auch nicht weiter. Also allmählich wird es Zeit mal was zumachen befor heir alles brachliegt. Wie siehts jetzt mit der basisdemokratie aus. Wollen wir uns darauf einigen? Wie solles das durchgezogen werden und wiegehts überhaupt weiter?
Ok, ich will konstruktivg sein. Folgende Vorgehensweis ehalte ich für imanent wichtig und dann auch Verfassungskonform:
1. Alle Staatsbürger müssen von einem freiwilligen hier durchgesehen werden und es muss überprüft werden, wer davon beim gericht die Staatsbürgerschaft entzogen bekommen sollte aufgrund falscher Angaben etc. Alternativ kann man hier auch noch das Staatsbürgerschaftsgesetz angleichen. Aber das alles muss schnell geschehen, vor dem 1.4.!!
2. Wenn wir also unsere Staatsbürger dann reelen Verhältnissen angepasst haben, sollte dringend die Verfassung angepasst werden. Wir haben jetzt schon mit der Parlamentswahl dagegen verstossen, daher sollte wir hier Regelungen finden.
3. Mit der Anpassung der Verfassung kann dann auch die Basisdemokratie eingeführt werden. Ich schlage vor, dass alle Gesetzestexte, alle Vertragsabschlüsse immer a la Schweiz von den BürgerInnen Alpinias abgestimmt werden. Dazu könnte man ähnlich wie in Freiland ein Board "Abstimmungen" aufmachen or somtehing else. Die Minister sind dann nur dem Staatspräsidenten Rechenschaft schuldig, allerdings muss der Präsident einmal alle 2 Wochen eine Rede zur Lage der Nation geben (Informationspflicht). Ansonsten kann jedes Regierungsmitglied (auch der Präsi) bei Gericht angeklagt werden, sollte man der Auffassung sein, es würde gegen Gesetz oder die Verfassung agiert.
Das mal mein Vorschlag.
1. Alle Staatsbürger müssen von einem freiwilligen hier durchgesehen werden und es muss überprüft werden, wer davon beim gericht die Staatsbürgerschaft entzogen bekommen sollte aufgrund falscher Angaben etc. Alternativ kann man hier auch noch das Staatsbürgerschaftsgesetz angleichen. Aber das alles muss schnell geschehen, vor dem 1.4.!!
2. Wenn wir also unsere Staatsbürger dann reelen Verhältnissen angepasst haben, sollte dringend die Verfassung angepasst werden. Wir haben jetzt schon mit der Parlamentswahl dagegen verstossen, daher sollte wir hier Regelungen finden.
3. Mit der Anpassung der Verfassung kann dann auch die Basisdemokratie eingeführt werden. Ich schlage vor, dass alle Gesetzestexte, alle Vertragsabschlüsse immer a la Schweiz von den BürgerInnen Alpinias abgestimmt werden. Dazu könnte man ähnlich wie in Freiland ein Board "Abstimmungen" aufmachen or somtehing else. Die Minister sind dann nur dem Staatspräsidenten Rechenschaft schuldig, allerdings muss der Präsident einmal alle 2 Wochen eine Rede zur Lage der Nation geben (Informationspflicht). Ansonsten kann jedes Regierungsmitglied (auch der Präsi) bei Gericht angeklagt werden, sollte man der Auffassung sein, es würde gegen Gesetz oder die Verfassung agiert.
Das mal mein Vorschlag.
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Da wir aber seit neuestem das Abstimmungs- und Begehrensrecht für das Volk haben, kann der Gerichtspräsident auch dadurch gewählt werden (so sehe ich das). Also erstmal keine allzu große Panik!
Zitat
Original von Lord_Thasco
Ok, ich will konstruktivg sein. Folgende Vorgehensweis ehalte ich für imanent wichtig und dann auch Verfassungskonform:
2. Wenn wir also unsere Staatsbürger dann reelen Verhältnissen angepasst haben, sollte dringend die Verfassung angepasst werden. Wir haben jetzt schon mit der Parlamentswahl dagegen verstossen, daher sollte wir hier Regelungen finden.

Gesetzentwürfe und Verträge: okay. Aber die Rede zur Lage der Nation finde ich nicht so gut. Was, wenn innerhalb von zwei Wochen nichts passiert oder so viel, dass keine Zeit für die Rede bleibt?!
Zitat
3. Mit der Anpassung der Verfassung kann dann auch die Basisdemokratie eingeführt werden. Ich schlage vor, dass alle Gesetzestexte, alle Vertragsabschlüsse immer a la Schweiz von den BürgerInnen Alpinias abgestimmt werden. Dazu könnte man ähnlich wie in Freiland ein Board "Abstimmungen" aufmachen or somtehing else. Die Minister sind dann nur dem Staatspräsidenten Rechenschaft schuldig, allerdings muss der Präsident einmal alle 2 Wochen eine Rede zur Lage der Nation geben (Informationspflicht). Ansonsten kann jedes Regierungsmitglied (auch der Präsi) bei Gericht angeklagt werden, sollte man der Auffassung sein, es würde gegen Gesetz oder die Verfassung agiert.
Informationspflicht ja, aber nicht geballt und nicht mit Frist...

Achja: Ich finde, wir sollten den Sicherheitsrat beibehalten, dieser sollte aber nur wenige, wichtige Sicherheitskompetenzen bekommen. Das Notverordnungsrecht sollte aber abgeschafft werden.

Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Sonntag, 24. August 2025, 15:24
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