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Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Jack Kröger

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1

Montag, 9. Juni 2003, 18:53

@Staatspräsident

Ich hätte geren umgehend eine Erklärung zur folgenden Verordnung.


Zitat

§ 1 – Begriff der Partei

Die politischen Parteien sind Ausdruck des politischen Pluralismus; sie wirken bei der Bildung und Äußerung des Volkswillens mit und sind das Hauptinstrument der politischen Beiteilung. Ihre Gründung und die Ausübung ihrer Tätigkeit sind im Rahmen der Achtung der Verfassung und des Gesetzes frei. Ihre innere Struktur und Arbeitsweise müssen demokratisch sein.

§ 2 – Parteigründung

(1) Parteigründungen sind offiziell zu beantragen und nach der Zulassung öffentlich im Forum bekannt zu geben.
(2) Voraussetzungen für die Gründung einer Partei sind:
- eigene Parteihomepage
- ein Parteiprogramm, in denen die Ziele der Partei ersichtlich sind
- eine Satzung, welche die innere Struktur und Arbeitsweise der Partei festlegt
- ein demokratisch gewählter Vorstand mit mindestens zwei Mitgliedern
- mindestens 3 Mitglieder

§ 3 – Zulassung

Die Zulassung einer Partei wird vom Innenministerium entschieden.
Ein Entzug der Zulassung oder eine Zulassungsverweigerung ist möglich, wenn die
Bedingungen aus § 1 und § 2 nicht erfüllt sind.
Es findet eine regelmäßige Prüfung der Bedingungen durch das Innenministerium statt.

§ 4 – Mitgliedschaft

Jeder)gemeldete Bürgerin Alpinias kann Mitglied einer Partei werden, oder eine Partei gründen.
Mitgliedschaft in mehr als einer Partei Alpinias ist nicht zulässig.

§ 5 - Übergangsbestimmungen

Alle Parteien, die den Voraussetzungen nach §2 (2) derzeit nicht nachkommen, haben eine Woche Zeit, um die Voraussetzungen zu erfüllen. Ansonsten wird den parteien die Zulassung entzogen.

§ 6 - Schlussbestimmungen, Gültigkeit

Diese Verfügung gilt, bis sie durch das Parlament aufgehoben wird. Es wird dem Parlament empfohlen, die Inhalte dieser Verfügung in ein Parteiengesetz zu verarbeiten.

Joshua Sendler

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2

Montag, 9. Juni 2003, 18:59

wir haben doch jetzt ein parlament
und parteifreunde kannst du den vorschlag ja geben

Zitat

When all else fails, read the directions.

Jack Kröger

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3

Montag, 9. Juni 2003, 19:09

Zitat

wir haben doch jetzt ein parlament
und parteifreunde kannst du den vorschlag ja geben


Was meinst du eigentlich damit???

Zitat

mindestens 3 Mitglieder


Das ist ein Punkt der mich sehr stört. Wenn wir davon ausgehen, das Lamarck nicht wiederkommmt, und nicht schleunigst neue Leute in die LiLi eintreten, dann haben wir in kürze nur noch eine Partei.

Richard Nightingale III.

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4

Dienstag, 10. Juni 2003, 15:09

Ganz ehrlich gesagt hätte ich auch ganz gerne eine Erklärung dafür.
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters

Clausi I. von Alpinia

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5

Mittwoch, 11. Juni 2003, 20:07

Sagen wir es einfach so: Die Lili hat seit bald einem halben Jahr bereits eine Webseite, die ich vor zwei bis drei Wochen an Joshua geschickt habe und immernoch nicht wieder online ist. AUf der Seite gibt es die geforderte Satzung und das geforderte Programm.Um die Mitglieder braucht man sich derzeit nicht zu kümmern, da Herr J.B. Lamarck offiziell noch Staatsbürger ist. Von ihm liegt kein Ausbürgerungsantrag vor.

Bei der SÖA ist das zwar etwas anders. Satzung ist da, Webseite und mehr als genügend Mitglieder auch. Aber seit Wochen wird in einem Thread über ein Parteiprogramm gerade das wichtigste nicht behandelt: Das Parteiprogramm. Aus eurer Sicht nutze ich mein Verordnungsrecht vielleicht aus, dennoch war dies nötig, um parteien auch auf eine feste rechtliche Grundlage zu stellen.

Basta. Wenn es dem Parlament nicht passt (wovon ich ausgehe, man ist ja vielleicht zu bequem), dann soll es die Verordnung aufheben... ;)
Clausi von Plausibel
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6

Mittwoch, 11. Juni 2003, 20:19

Sorry, dass ich mich einfach einmische, aber ich finde das ist nicht die Art in der wir Politik machen sollten. Klar kann ich die Bedenken von Clausi verstehen. Aber sollten wir wirklich gegeneinander arbeiten. Meiner Meinung nach wird das in der realen Politik viel zu oft gemacht! Damit müssen wir nicht auch noch anfangen!
[SCHILD]Danke für die schöne Zeit![/SCHILD]