Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Montag, 30. Juni 2003, 10:35
Änderung des Wahlgesetztes.
Ich schlage vor das wir die Inhalte der Verfügung des Staatspräsidenten hier einarbeiten.
Zitat
§1 Der Staatspräsident und die Regierungsmitglieder leisten bei Amtsantritt einen Eid nach Art. 15 der Verfassung.
§2 Parlamentarier leisten bei Amtsantritt folgenden Eid, mit dem sie die Annahme ihres Mandats bekunden:
"Ich, (Name), schwöre, dass ich meine Aufgaben als Parlamentsmitglied gewissenhaft ausführen werde in Einklang mit dem Gesetze."
§3 Alle Mitglieder des soldatischen Berufsstandes leisten folgenden Eid bei Ernenung durch den Staatspräsidenten:
"Ich, (Name), schwöre, dass ich das Volk der Republik Alpinia stets nach Kräften schützen und verteidigen und meine soldatischen Pflichten treu und loyal ausführen werde in Einklang mit dem Gesetze."
§4 Alle sonstigen Staatdiener wie Staatssekretäre und Botschafter leisten bei Ernennung folgenden Eid:
"Ich, (Name), schwöre, dass ich meine Aufgaben als Staatsdiener der alpinischen Republik gewissenhaft ausführen werde in Einklang mit dem Gesetze."
§5 Diese Verfügung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Dem Parlament wird empfohlen, diese Verfügung aufrechtzuerhalten, bis ein entsprechendes Gesetz ausgearbeitet wird.
Montag, 30. Juni 2003, 12:15
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Montag, 30. Juni 2003, 17:38
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Donnerstag, 3. Juli 2003, 22:58
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Freitag, 4. Juli 2003, 13:21
Eine Kleinigkeit:
Seit wann haben wir ein Wahlamt?
Je nachdem, worum es in der Wahl geht, sollten auch 72 Stunden erlaubt sein.
Einmal mehr: Es gibt kein Wahlamt.
Man nennt das auch passives Wahlrecht...
Ich finde dies sehr kompliziert. Grundsätzlich würde ich mich für eine Erst- und
Zweitstimme aussprechen, wie dies in der BRD der Fall ist. Dieses System kommt meinem Ideal
sehr nahe.
Der Eid muss hier genannt werden, der steht nicht in der Verfassung
Und wie wird dann der Nachfolger benannt? Das ist nich angegeben!
Und damit erledigt sich mein letzter Einwand, allerdings finde ich diese Lösung auch sehr
schlecht.
Immer noch kein Wahlamt.
Und nochmal.
s.o.
Lalala.
Nach dieser Änderung will ich mich nicht weiter beschweren.
§6
Der Staatspräsident bestimmt den Zeitraum der Wahlen in Absprache mit dem Wahlamt der
Demokratischen Republik und im Rahmen der Gesetze und der Verfassung.
Seit wann haben wir ein Wahlamt?
§7
Ein Wahlgang dauert grundsätzlich 120 Stunden. Ausnahmen sind zulässig, dürfen aber 96
Stunden nicht unter- sowie 168 Stunden nicht überschreiten.
Je nachdem, worum es in der Wahl geht, sollten auch 72 Stunden erlaubt sein.
§11
Um zur Wahl zugelassen zu werden, muss eine Partei oder Wählervereinigung spätestens zwei
Tage vor Beginn der Wahl eine Liste mit ihren Kandidaten öffentlich dem Wahlamt der
Demokratischen Republik zur Kenntnis geben. Spätere Zulassung ist nicht möglich.
Einmal mehr: Es gibt kein Wahlamt.
§12
Eine gültige Liste muss mindestens eine Person umfassen, die das Wählbarkeitsrecht besitzt.
Man nennt das auch passives Wahlrecht...
§17
Die Stimmenauszählung erfolgt nach dem "Sainte Laguë/Schepers-Verfahren" basierend auf der
"Jefferson - d`Hondt-Methode". Hierdurch wird die Anzahl der Mandate pro Liste ermittelt.
Die Mandatsverteilung auf den jeweiligen Listen erfolgt nach den höchsten Stimmzahlen der
Kandidaten der jeweiligen Liste. Bekommt eine Liste mehr Mandate als sie Kandidaten
enthält, so werden die nicht zuteilbaren Mandate auf die Personen der anderen Listen
verteilt, fortlaufend nach den Höchstzahlen der Listen und den Stimmzahlen der
Kandidaten/Kandidatinnen.
Ich finde dies sehr kompliziert. Grundsätzlich würde ich mich für eine Erst- und
Zweitstimme aussprechen, wie dies in der BRD der Fall ist. Dieses System kommt meinem Ideal
sehr nahe.
§19
Durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides bekunden sie die Annahme ihrer
Wahl.
Der Eid muss hier genannt werden, der steht nicht in der Verfassung
§22
4.Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Partei durch den Hauptgerichtshof
5.Auflösung der Partei ohne Benennung eines Rechtsnachfolgers
Und wie wird dann der Nachfolger benannt? Das ist nich angegeben!
§24
Wird eine Partei durch den Hauptgerichtshof für verfassungswidrig erklärt oder löst sich
durch Mitgliedermangel oder auf sonstige Art und Weise auf, ohne eine andere Partei als
Rechtsnachfolger zu benennen, so bleiben die dadurch frei werdenden Mandate für den Rest
der laufenden Legislaturperiode unbesetzt.
Und damit erledigt sich mein letzter Einwand, allerdings finde ich diese Lösung auch sehr
schlecht.
§27
Kandidaturen für das Amt des Staatspräsidenten sind dem Wahlamt der Demokratischen Republik
mindestens eine Woche vor Beginn der Wahl öffentlich anzuzeigen. Ausnahmen kann das
Parlament durch Beschluss festlegen.
Immer noch kein Wahlamt.
§37
Die Medien Alpinias sind verpflichtet, Wahlwerbung in ihr Informationsangebot aufzunehmen.
Das Wahlamt der Demokratischen Republik hat hierfür ein ausgewogenes Verfahren vorzugeben
und auf dessen Umsetzung zu achten.
Und nochmal.
§39
Das Wahlamt der Demokratischen Republik Alpinia hat den Wahlberechtigten ein Wahlformular
zur Verfügung zu stellen.
s.o.
§41
Das Wahlamt der Demokratischen Republik hat die Identität des Wählers unabhängig und
losgelöst von seiner eigentlichen Wahlhandlung zu überprüfen.
§45
Das offizielle amtliche Endergebnis ist vom Wahlamt der Demokratischen Republik nach
Überprüfung aller Identifikationsdaten und aller Stimmen spätestens drei Tage nach Beendung
der Wahl zu verkünden.
Lalala.
§24
Wird eine Partei durch den Hauptgerichtshof für verfassungswidrig erklärt oder löst sich
durch Mitgliedermangel oder auf sonstige Art und Weise auf, ohne eine andere Partei als
Rechtsnachfolger zu benennen, so werden die dadurch frei werdenden Mandate in einer
Nachwahl nach den Bestimmungen des §21a dieser Notverordnung neu besetzt.
Nach dieser Änderung will ich mich nicht weiter beschweren.
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Freitag, 4. Juli 2003, 13:22
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Freitag, 4. Juli 2003, 13:34
Schon immer. Ist dem Innenministerium unterstellt. Bisher hat der Staatspräsident aufgrund besserer Koordinationsmöglichkeiten die Aufgaben übernommen.
Original von Richard Nightingale III.
Seit wann haben wir ein Wahlamt?
So etwas nent man Gewohnheitsrecht...
Warum?
§7
Ein Wahlgang dauert grundsätzlich 120 Stunden. Ausnahmen sind zulässig, dürfen aber 96
Stunden nicht unter- sowie 168 Stunden nicht überschreiten.
Je nachdem, worum es in der Wahl geht, sollten auch 72 Stunden erlaubt sein.
Und?
§12
Eine gültige Liste muss mindestens eine Person umfassen, die das Wählbarkeitsrecht besitzt.
Man nennt das auch passives Wahlrecht...
...und ist logischerweise ein wahsinniger Mehraufwand. Bei unseren Bürgerzahlen ändern sich die Ergebnisse kaum bis gar nicht. Ausserdem haben wir keine Bezirke, in denen Kandidaten direkt gewählt werden. Wozu verkomplizieren?!
§17
Die Stimmenauszählung erfolgt nach dem "Sainte Laguë/Schepers-Verfahren" basierend auf der
"Jefferson - d`Hondt-Methode". Hierdurch wird die Anzahl der Mandate pro Liste ermittelt.
Die Mandatsverteilung auf den jeweiligen Listen erfolgt nach den höchsten Stimmzahlen der
Kandidaten der jeweiligen Liste. Bekommt eine Liste mehr Mandate als sie Kandidaten
enthält, so werden die nicht zuteilbaren Mandate auf die Personen der anderen Listen
verteilt, fortlaufend nach den Höchstzahlen der Listen und den Stimmzahlen der
Kandidaten/Kandidatinnen.
Ich finde dies sehr kompliziert. Grundsätzlich würde ich mich für eine Erst- und
Zweitstimme aussprechen, wie dies in der BRD der Fall ist. Dieses System kommt meinem Ideal
sehr nahe.
Dann machen sie das doch einfach...
§19
Durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides bekunden sie die Annahme ihrer
Wahl.
Der Eid muss hier genannt werden, der steht nicht in der Verfassung
Wenn sie übrigens in der vor-vorigen Verfassung nachschauen, die zu der Zeit galt, als diese Notverordnung verabschiedet wurde, würden sie bemekren, dass es damals diesen Eid gab...
Durch die neue Verfassung gibt es aber keine Notverordnungn mehr.
Toll. Also nächstes Mal bitte nicht unnötiges Zeugs schreiben... Danke.
§24
Wird eine Partei durch den Hauptgerichtshof für verfassungswidrig erklärt oder löst sich
durch Mitgliedermangel oder auf sonstige Art und Weise auf, ohne eine andere Partei als
Rechtsnachfolger zu benennen, so werden die dadurch frei werdenden Mandate in einer
Nachwahl nach den Bestimmungen des §21a dieser Notverordnung neu besetzt.
Nach dieser Änderung will ich mich nicht weiter beschweren.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Freitag, 4. Juli 2003, 15:10
Herr von Plausibel, darf ich Sie freundlich darauf hinweisen, dass wir hier ein neues Wahlgesetz diskutieren und das dafür eine alte Notverordnung zwangsläufig überarbeitet werden muss?
Zu Ihren Einwänden:
Vielleicht sollte man das Gewohnheitsrecht vergessen und klar sagen, dass der Staatspräsident diese Aufgabe übernimmt...
Damit es schneller geht. Bei Neuwahlen zum Beispiel. Ist aber nur ein Vorschlag.
Eine reine Formulierungssache. Wir sollten schon die gültige, allgemein verständliche und anerkannte Formulierung nehmen, wenn es sich vermeiden lässt, neue Wörter zu erfinden.
Ich persönlich empfinde dieses Prinzip nicht als kompliziert und es ist auch ohne Bezirke realisierbar, indem man sagt, die 5 Kandidaten mit den meisten Stimmen ziehen ein, wenn dann beispielsweise nur 2 von der SÖA drin sind, diese aber 50% der Stimmen bekommen hat, rückt der erste der Liste, der nicht gewählt ist, nach.
Aber wie gesagt, dies ist meine Meinung, ich würde mich freuen, die Meinung der anderen Abgeordneten dazu zu hören.
Ich habe das offline gemacht und hatte den Eid nicht zur Hand. Übrigens war es keine Kritik an Ihrer Notverordnung sondern einzig und allein der Hinweis, das hier für das neue Gesetz eine Änderung vorgenommen werden muss.
Der Eid lautet übrigens:
Ganz so unnötig war es dann auch wieder nicht.
Zu Ihren Einwänden:
Original von Clausi von Plausibel
Schon immer. Ist dem Innenministerium unterstellt. Bisher hat der Staatspräsident aufgrund besserer Koordinationsmöglichkeiten die Aufgaben übernommen.
Original von Richard Nightingale III.
Seit wann haben wir ein Wahlamt?
So etwas nent man Gewohnheitsrecht...
Vielleicht sollte man das Gewohnheitsrecht vergessen und klar sagen, dass der Staatspräsident diese Aufgabe übernimmt...
Original von Clausi von Plausibel
Warum?
§7
Ein Wahlgang dauert grundsätzlich 120 Stunden. Ausnahmen sind zulässig, dürfen aber 96
Stunden nicht unter- sowie 168 Stunden nicht überschreiten.
Je nachdem, worum es in der Wahl geht, sollten auch 72 Stunden erlaubt sein.
Damit es schneller geht. Bei Neuwahlen zum Beispiel. Ist aber nur ein Vorschlag.
Original von Clausi von Plausibel
Und?
§12
Eine gültige Liste muss mindestens eine Person umfassen, die das Wählbarkeitsrecht besitzt.
Man nennt das auch passives Wahlrecht...
Eine reine Formulierungssache. Wir sollten schon die gültige, allgemein verständliche und anerkannte Formulierung nehmen, wenn es sich vermeiden lässt, neue Wörter zu erfinden.
Original von Clausi von Plausibel
...und ist logischerweise ein wahsinniger Mehraufwand. Bei unseren Bürgerzahlen ändern sich die Ergebnisse kaum bis gar nicht. Ausserdem haben wir keine Bezirke, in denen Kandidaten direkt gewählt werden. Wozu verkomplizieren?!
§17
Die Stimmenauszählung erfolgt nach dem "Sainte Laguë/Schepers-Verfahren" basierend auf der
"Jefferson - d`Hondt-Methode". Hierdurch wird die Anzahl der Mandate pro Liste ermittelt.
Die Mandatsverteilung auf den jeweiligen Listen erfolgt nach den höchsten Stimmzahlen der
Kandidaten der jeweiligen Liste. Bekommt eine Liste mehr Mandate als sie Kandidaten
enthält, so werden die nicht zuteilbaren Mandate auf die Personen der anderen Listen
verteilt, fortlaufend nach den Höchstzahlen der Listen und den Stimmzahlen der
Kandidaten/Kandidatinnen.
Ich finde dies sehr kompliziert. Grundsätzlich würde ich mich für eine Erst- und
Zweitstimme aussprechen, wie dies in der BRD der Fall ist. Dieses System kommt meinem Ideal
sehr nahe.
Ich persönlich empfinde dieses Prinzip nicht als kompliziert und es ist auch ohne Bezirke realisierbar, indem man sagt, die 5 Kandidaten mit den meisten Stimmen ziehen ein, wenn dann beispielsweise nur 2 von der SÖA drin sind, diese aber 50% der Stimmen bekommen hat, rückt der erste der Liste, der nicht gewählt ist, nach.
Aber wie gesagt, dies ist meine Meinung, ich würde mich freuen, die Meinung der anderen Abgeordneten dazu zu hören.
Original von Clausi von Plausibel
Dann machen sie das doch einfach...
§19
Durch Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Eides bekunden sie die Annahme ihrer
Wahl.
Der Eid muss hier genannt werden, der steht nicht in der Verfassung
Wenn sie übrigens in der vor-vorigen Verfassung nachschauen, die zu der Zeit galt, als diese Notverordnung verabschiedet wurde, würden sie bemekren, dass es damals diesen Eid gab...
Durch die neue Verfassung gibt es aber keine Notverordnungn mehr.
Ich habe das offline gemacht und hatte den Eid nicht zur Hand. Übrigens war es keine Kritik an Ihrer Notverordnung sondern einzig und allein der Hinweis, das hier für das neue Gesetz eine Änderung vorgenommen werden muss.
Der Eid lautet übrigens:
Ich, (Name), schwöre, dass ich meine Aufgaben als Parlamentsmitglied gewissenhaft ausführen werde in Einklang mit dem Gesetze.
Original von Clausi von Plausibel
Also nächstes Mal bitte nicht unnötiges Zeugs schreiben... Danke.
Ganz so unnötig war es dann auch wieder nicht.
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters
Montag, 14. Juli 2003, 19:04
Sollte das Parlament nicht auf sein fünftes Mitglied warten, damit ein Gleichstand weniger realistisch wird?
Original von Johannes XXIII
Wir sollten vielleicht über sie Änderung abstimmen!
Ausserdem würde ich micht sehr freuen, wenn endlich mal jemand seine Meinung zu diese Thema abgeben würde und nicht einfach kritiklos einen der beiden Vorschläge ablehnt bzw. den anderen vorzieht.
Ich wünsche mir Transparenz über die Ansichten unserer Volksvertreter!
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Montag, 14. Juli 2003, 20:35
Original von Richard Nightingale III.
Vielleicht sollte man das Gewohnheitsrecht vergessen und klar sagen, dass der Staatspräsident diese Aufgabe übernimmt...
Oder der Innenminister.
Damit es schneller geht. Bei Neuwahlen zum Beispiel. Ist aber nur ein Vorschlag.
Ist ein guter Vorschlag. Sollte man einbauen
Eine reine Formulierungssache. Wir sollten schon die gültige, allgemein verständliche und anerkannte Formulierung nehmen, wenn es sich vermeiden lässt, neue Wörter zu erfinden.
Wir sollten uns nicht mit Formulierungen aufhalten!
Ich persönlich empfinde dieses Prinzip nicht als kompliziert und es ist auch ohne Bezirke realisierbar, indem man sagt, die 5 Kandidaten mit den meisten Stimmen ziehen ein, wenn dann beispielsweise nur 2 von der SÖA drin sind, diese aber 50% der Stimmen bekommen hat, rückt der erste der Liste, der nicht gewählt ist, nach.
Aber wie gesagt, dies ist meine Meinung, ich würde mich freuen, die Meinung der anderen Abgeordneten dazu zu hören.
Ich stimme Clausi da voll und ganz zu. Ein Zweistimmenwahlrecht ist etwas zu kompliziert für unseren kleinen Staat.
[SCHILD]Danke für die schöne Zeit![/SCHILD]
Freitag, 18. Juli 2003, 16:38
Original von Eric Deschamps
Hab mir mal das Wahlgesetz durchgeblättert und bin eigentlich auf nichts gestossen, was ich beanstanden könnte.
Vielleicht wäre es mal ratsam die endgültige Version des Wahlgesetz, welches vom Parlament beschlossen werden soll, nochmals hier zu posten.
Allerdings!
[SCHILD]Danke für die schöne Zeit![/SCHILD]
Donnerstag, 26. Juni 2025, 01:41
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