Berechtigung zur Arbeit als Schöffen

Sie sind nicht angemeldet.

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Luinil Stern

Profi

Beiträge: 800

Wohnort: Brexen

Guthaben: 0 ¢

Sonntag, 28. September 2003, 11:48

Berechtigung zur Arbeit als Schöffen

Ich wollte an dieser Stelle mal ein Problem einbringen (bzw. eher nachfragen, wie ihr das seht), dass mir/uns heut aufgefallen ist, als ich die neuen Schöffen ernennen wollte:

Es geht um § 2 Abs. 5 der Gerichtsordnung:

§2 Zusammensetzung; Schöffen
(5) Während der Zeit der Amtsausübung haben Richter und Schöffen alle weiteren staatlichen Aufgaben ruhen zu lassen.
Ich habe Joshua jetzt vorerst aus der Ernennung zum Schöffen raus genommen, da er ja auch gerade als Außenminister vereidigt wird.

Nun mein Problem, das ich irgendwie gesehen hab (kann am RL liegen...Gesetze sind Interpretationssache ;-) ):

Was heißt "während der Zeit der Amtsausübung"? Ist damit die Zeit gemeint, in der man allgemein als Schöffe zur Verfügung steht oder die Zeit, in der man konkret als Schöffe arbeitet, sprichim Gericht an einem Fall mitwirkt??

Mit freundlichen Grüßen
Luinil Stern

Zum Seitenanfang

Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

Beiträge: 9 058

Wohnort: Saint Alpes

Beruf: Souverain

Guthaben: 533 ¢

Sonntag, 28. September 2003, 12:01

Grundsätzlich ist man ja während des einen Monats durchgehend im Amte des Schöffen. Daher gilt hier meiner Ansicht nach ein generelles Verbot von anderer Amtsausübung als das des Schöffenamtes.