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@CvP

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Jack Kröger

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1

Dienstag, 21. Oktober 2003, 10:59

@CvP

Herr von Plausibel. Es ist zur Zeit nicht Möglich ihre Stimme in den Abstimmungen zu werten. Mir ist aufgefallen das sie zur Zeit Schöffe am Gericht sind.
Zur Zeit gilt noch folgendes.


Zitat

(5) Während der Zeit der Amtsausübung haben Richter und Schöffen alle weiteren staatlichen Aufgaben ruhen zu lassen.


Nachzulesen in der Gerichtsordnung.

Clausi I. von Alpinia

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2

Dienstag, 21. Oktober 2003, 11:14

Genau.

Es heißt aber "Während der Zeit der Amtsausübung haben Richter und Schöffen alle weiteren staatlichen Aufgaben ruhen zu lassen." Dies heißt also, dass nur während der tatsächlichen Ausübung des Amtes ein Ruhen aller sonstigen Aufgaben erforderlich ist.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Jack Kröger

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3

Dienstag, 21. Oktober 2003, 11:17

Während der Zeit der Amtsausübung heißt, in der Zeit während sie als Schöffe verpflichtet sind. Das ändert sich aber mit der Novelle der Gerichtsordnung die die Staatspräsidentin nur noch zu unterzeichnen und zu verkünden braucht, und schon steht Ihrer Arbeit im Parlament nichts mehr im Wege.

Jack Kröger

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4

Dienstag, 21. Oktober 2003, 11:45

Nun nachdem Sie kein Schöffe mehr sind, heiße ich sie recht herzlich im Parlmant Willkommen. Auf eine gute Zusammenarbeit.

Dr. Thasco

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5

Dienstag, 21. Oktober 2003, 12:07

*applaus* :applaus:

Willkommen Herr von Plausibel!
Viele Grüße

Dr. Thasco

Clausi I. von Alpinia

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6

Dienstag, 21. Oktober 2003, 12:08

Danke vielmals. :D
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia

Luinil Stern

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7

Dienstag, 21. Oktober 2003, 12:35

Hm, also der Passus mit der "Ausübung der Tätigkeit" sollte wirklich endlich mal ausdiskutiert und geändert werden... :rolleyes:

€dit: dann reichen die paar Ja-Stimmen ja doch...Wird sofort verkündet...
Mit freundlichen Grüßen
Luinil Stern

Dr. Thasco

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8

Dienstag, 21. Oktober 2003, 13:19

Genau. Ab sofort haben wir mit Schöffen kein Problem mehr. :)
Viele Grüße

Dr. Thasco

Luinil Stern

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9

Dienstag, 21. Oktober 2003, 18:55

Zitat

Original von Dr. Thasco
Genau. Ab sofort haben wir mit Schöffen kein Problem mehr. :)


Das finde ich sehr gut *freu* Mal sehen, ob ich in nächster Zeit noch einige mehr vereidigen darf *zu Frau Eros blinzel*
Mit freundlichen Grüßen
Luinil Stern

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10

Dienstag, 21. Oktober 2003, 19:42

Zitat

Original von Dr. Thasco
Genau. Ab sofort haben wir mit Schöffen kein Problem mehr. :)

Ja, das hört sich doch schon mal sehr gut an! :]
[SCHILD]Danke für die schöne Zeit![/SCHILD]