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Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Clausi I. von Alpinia

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Donnerstag, 27. November 2003, 15:43

Parteitag der DPA

Meine sehr verehrten Damen und Herren von der Presse, verehrte Anwesende.

Die DPA hält derzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung (Parteitag) ab, die durch ein Ablaufen der Amtszeit des Vorstandes einberufen wurde.

Der erste Punkt der Tagesordnung betrifft die Neuwahl des Parteivorstendes. Diese wurde soeben abgeschlossen.
Mit jeweils einer JA-Stimme und zwei Enthaltungen wurden Clausi von Plausibel zum Vorsitzenden und Alexeasy Joker zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Weitere Themen stehen auf dem Programm, die Ihnen nach Spruchreife natürlich vorgestellt werden. ;)
Clausi von Plausibel
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Freitag, 28. November 2003, 23:30

Meine verehrten Damen und Herren, heute geht die außerordentliche Mitgliederversammlung der DPA zuende.

Es hat sich einiges getan innerhalb der Partei. Zum einen hat die Partei ihr Grundsatzprogramm ergänzt, welches ihnen nun vorstellen möchte:

Zitat

Präambel

Die alpinischen Demokraten bekennen sich unwiderruflich zur Demokratie, dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und zur Verfassung der Republik. Wir verpflichten uns dem Wohle der Menschen in diesem Lande und auf der ganzen Welt zu dienen. Wir geloben, dieses zu fördern und zu mehren und dieser Aufgabe all unsere Kraft zu widmen.

In dem Bewusstsein, dass nur Demokratie und Freiheit, Wohlstand, Frieden und Heimat sichern können, haben sich die alpinischen Demokraten dieses Grundsatzprogramm gegeben.

I. Innenpolitik

Die Sicherung unserer Grundwerte, die das friedliche Zusammenleben aller Alpinier in Freiheit garantieren, muss das Ziel einer rechtsstaatlichen Politik sein. Damit einher geht unweigerlich die Notwendigkeit scharfer Rechtsnormen und einer harten, aber gerechten Justiz. Diese sichert auch dem Schwächeren Gerechtigkeit zu, weil Konflikte nicht nach dem Willen des Stärkeren, sondern nach den Normen des Rechtes entschieden werden müssen. Wir Dekmokraten stehen für einen entschlossenen und kompromisslosen Kampf gegen jegliches Verbrechen, treten aber ebenso entschieden für den Schutz der Bürger vor Machtmissbrauch durch die Vollzugsorgane des Staates ein.
Die DPA fordert die Einführung eines Kantonssystems auf Basis eines demokratischen Staatensystems. Die einzelnen Kantone müssen gestärkt werden, um so mehr innenpolitische Übersicht zu bekommen.

II. Außenpolitik

Grundlage unserer Außenpolitik ist die Völkerverständigung zum Frieden in Freiheit mit dem Ziel des Selbstbestimmungsrechtes der Völker, wobei es stets gilt, unsere nationalen Interessen im bi- und multilateralen Dialog zu wahren.
Der Südbund soll weiterhin Thema bleiben. Wir wünschen uns von ihm eine Basis für Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und kulturellem Sektor und Sicherheit für Alpinia und seine Region.
Wir Demokraten stehen ein für die Einführung eines Diplomatiegesetzes, damit die staatlichen Organe sowohl Grundlage als auch Maßgabe für die Ausübung ihrer Pflichten in der Außenpolitik erhalten.

III. Wirtschaftspolitik

Wir Demokraten sehen allein in einer leistungsfähigen Wirtschaft die ausreichend stabile Basis für die eine positive zukünftige Entwicklung in Alpinia. Wir bekennen uns zur freien Marktwirtschaft und lehnen einen aufgeblähten Sozialstaat wie auch eine übertriebene Gängelung von Unternehmen und Unternehmern durch staatliche Auflagen ab, da Eingriffe in das freie Spiel der Kräfte die Eigeninitiative lähmen und wirtschaftliche Aktivität zum Erliegen bringen. Wir wünschen ferner die Begünstigung von innländischer Wirtschaft gegenüber der ausländischen Wirtschaft.

IV. Sozialpolitik

Wir Demokraten vertreten eine Sozialpolitik, durch die sich alle Bürger frei entfalten und ihre Aufgabe im Rahmen unserer Gesellschaft finden können. Der Staat hat die Pflicht, die eigenständige und selbstverantwortliche Lebensführung der Bürger zu unterstützen. Dies bedeutet jedoch: Staatliche Unterstützung hat grundsätzlich Hilfe zur Selbsthilfe zu sein.

V. Steuerpolitik

Steuern sind die Einnahmen des Staates und bilden eine wichtige Grundlage für staatliches Handeln und Wirtschaften. Da jeder Bürger, der Einnahmen erzielt, verpflichtet ist im Rahmen seiner Einkommensart Steuern an den Staat zu entrichten, ist der Staat im Gegenzug dazu verpflichtet, verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umzugehen. Wir Demokratischen stehen für ein einfaches und gerechtes Steuersystem bei Einführung einer Wirtschaftssimulation.

VI. Bildungspolitik

Bildung und Wissen zu vermitteln ist eine der größten Aufgaben und Herausforderungen für unsere Gesellschaft. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass allen Alpiniern die gleichen Chancen auf eine gute, für Alltag und Berufsleben qualifizierende Schulbildung offen stehen. Darüber hinaus ist es seine Aufgabe, die geistige Elite unserer Nation bei Zeiten tatkräftig zu fördern, da es die leistungsstärksten Mitglieder unserer Gesellschaft sind, die das Meiste zum Gemeinwohl beitragen.

VII. Verteidigungspolitik

Militär dient ausschließlich der Landesverteidigung und dem Katastrophenschutz. Das Streitkräftegesetz soll mit Leben gefüllt werden, die Sicherheit des alpinischen Territoriums und der alpinischen Staatsbürger gewährleistet sein.

IX. Kulturpolitik

Wir Demokraten unterstützen jede Initiative zur Förderung der Kultur, dies beim Kulturzentrum angefangen, aber nicht aufgehört.
Die DPA möchte im Rahmen der Forderung nach Einführung eines Kantonssystems auch den kulturellen Ausbau fördern. Die Kantone tragen dazu bei, Alpinia eine eigenständige und multikulturelle Ausgestaltung zu geben.

Die Satzung wurde in ihrer bisherigen Form einspruchslos bestätigt.

Ein weiteres Ergebnis der Zusammenkunft wird derzeit nachbearbeitet und ihnen hier bei Spruchreife ebenfalls mitgeteilt.

Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit. :)
Clausi von Plausibel
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Samstag, 29. November 2003, 09:44


Sehr verehrte Damen und Herren von der Presse, verehrte Anwesende.

Die alpinischen Demokraten haben in den letzten Wochen intensive Gespräche über das Verbleiben in der Regierungskoalition mit der SÖA unter Ministerpräsident Gutenberg geführt.
Bisher hat sich eine eindeutige Mehrheit für die Fortsetzung der Zusammenarbeit gefunden, da sowohl auf Sach- wie Personalebene eine befriedignde Zusammenarbeit geherrscht hat.

Meine Damen und Herren, sicherlich wissen sie von dem Streit über die weiteren Südbundverhandlungen, deren Notwendigkeit sich der Ministerpräsident grundlos und ohne Absprache verwehrte und dagegen stimmte.
Dies, meine Damen und Herren, ist der Auslöser für eine kurze und schmerzlose Debatte innerhalb der Demokratischen Partei gewesen, der zu folgendem Ergebnis geführt hat:

Die DPA schert aus der Regierungskoalition aus. Des weiteren empfehln wir dem Ministerpräsidenten das Durchführen der Vertrauensfrage, damit abzusehen ist, ob er das Vertrauen des Hauses weiterhin genießt.
Sicherlich wird dies schwer, denn der Herr Ministerpräsident wird sicherlich keinen Sachantrag in der Hinterhand haben, wie bereits die gesamte Legislaturperiode über. ;)


Ich danke ihnen für ihre Geduld und Anwesenheit. Einen schönen Tag noch.
Clausi von Plausibel
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