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Samstag, 24. Mai 2003, 06:34
Vereinsgesetz
Langsam muessen wir hier ja mal aus dem Ar...aeh...Urschleim rauskommen... 
Zwar eigentlich Aufgabe des Innensenators von Bernhard, aber da der nicht aus dem Tee kommt und ich das auch mehr oder weniger versprochen habe, habe ich es mal doch gemacht...![:]](wcf/images/smilies/pleased.gif)
Zitat
§1 Vereine
(1) Die Gründung von Vereinen ist frei.
(2) Die Ziele von Vereinen dürfen sich nicht gegen die Verfassung richten.
§2 Gründung von Vereinen
(1) Vereinsgründungen sind beim Ordnungsamt zu beantragen. Im Antrag enthalten sein müssen Name des Vereins, eventuelle Kurzbezeichnung und Gründer.
(2) Nach der Gründung hat der Verein einen Monat Zeit, 3 Mitglieder zu sammeln, eine Satzung und eine Internetpräsenz zu erstellen, die die Satzung enthält. Schafft er dies nicht, verliert er Seine Rechtsstellung als Verein.
§3 Satzungsvorschriften
(1) Die Satzung muss Name, Kurzbezeichnung und Sitz des Vereins enthalten.
(2) Evtl. bestehende Mitgliedsbeiträge müssen in der Satzung deklariert sein.
(3) Entlassungs- bzw. Austrittsgebühren sind unzulässig.
§4 Verbot von Vereinen
Vereine können auf Antrag des Präsidenten oder des Parlament, durch das Parlament verboten werden, wenn sich Ihre Ziele gegen die Verfassung richten.
§5 Sonstiges
(1) Werden die in §2,2 genannten Vorraussetzungen für länger als einen Monat nicht erfüllt, verliert er den Status als Verein.
(2) Die Mitgliedsbeiträge dürfen nicht versteuert werden.
(3) Das Vermögen von verbotenen Vereinen fällt an den Staat.
(4) Der Verein kann unter seinem Namen anklagen und verklagt werden.
§6 Ausnahmeregelungen
(1) Der Innenminister kann per Erlass Ausnahmen von diesem Gesetz für einzelne Vereine anordnen. Der Erlass kann jederzeit unter Angabe von Gründen widerrufen werden. Gegen Ausnahmeregelungen kann der Rechtsweg eingelegt werden.
(2) Vereine, die zum Zwecke der Beteiligung an sportlichen Mannschaftswettkämpfen gegründet wurden, müssen nur 2 Mitglieder haben.
Zwar eigentlich Aufgabe des Innensenators von Bernhard, aber da der nicht aus dem Tee kommt und ich das auch mehr oder weniger versprochen habe, habe ich es mal doch gemacht...
Freundlichst
Matt Suchard
Dionyscher Botschafter
Matt Suchard
Dionyscher Botschafter
Samstag, 24. Mai 2003, 19:26
Vereine können auf Antrag des Präsidenten oder des Parlament, durch das Parlament verboten werden, wenn sich Ihre Ziele gegen die Verfassung richten.
Müsste es nicht heißen:
Vereine können auf Antrag des Kanzlers oder der Volkskammer, durch die Volkskammer verboten werden, wenn sich Ihre Ziele gegen die Verfassung richten.
Da wir weder einen Präsidenten noch ein Parlament haben.
When all else fails, read the directions.
Sonntag, 25. Mai 2003, 19:15
Original von Matt Suchard
Da der Volkskammervorsitzende ja zur Zeit im Urlaub ist, eroeffne ich hiermit mal einfach so frei nach Schnauze eine 7 taegige Aussprache.
Bitte nicht beissen, kratzen, hauen, etc...FAIR_BLEIBEN!
Herr Suchard, frei nach Schnauze??? Was sind das für Ausdrücke?
In meiner Volkskammer spricht man kein Straßenvolkyisch!!!
Tot?!
Mittwoch, 28. Mai 2003, 03:01
Da wir uns ja nun anscheinend geeinigt haben, schreibe ich jetzt noch die Endfassung und bitte Herrn von Bernhard zur Abstimmung ueberzuschreiten.
§1 Vereine
(1) Die Gründung von Vereinen ist frei.
(2) Die Ziele von Vereinen dürfen sich nicht gegen die Verfassung richten.
§2 Gründung von Vereinen
(1) Vereinsgründungen sind beim Ordnungsamt zu beantragen. Im Antrag enthalten sein müssen Name des Vereins, eventuelle Kurzbezeichnung und Gründer.
(2) Nach der Gründung hat der Verein einen Monat Zeit, 3 Mitglieder zu sammeln, eine Satzung und eine Internetpräsenz zu erstellen, die die Satzung enthält. Schafft er dies nicht, verliert er Seine Rechtsstellung als Verein.
§3 Satzungsvorschriften
(1) Die Satzung muss Name, Kurzbezeichnung und Sitz des Vereins enthalten.
(2) Evtl. bestehende Mitgliedsbeiträge müssen in der Satzung deklariert sein.
(3) Entlassungs- bzw. Austrittsgebühren sind unzulässig.
§4 Verbot von Vereinen
Vereine können auf Antrag des Innenministers, durch das Parlament verboten werden, wenn sich Ihre Ziele gegen die Verfassung richten.
§5 Sonstiges
(1) Werden die in §2,2 genannten Vorraussetzungen für länger als einen Monat nicht erfüllt, verliert er den Status als Verein.
(2) Die Mitgliedsbeiträge dürfen nicht versteuert werden.
(3) Das Vermögen von verbotenen Vereinen fällt an den Staat.
(4) Der Verein kann unter seinem Namen anklagen und verklagt werden.
§6 Ausnahmeregelungen
(1) Der Innenminister kann per Erlass Ausnahmen von diesem Gesetz für einzelne Vereine anordnen. Der Erlass kann jederzeit unter Angabe von Gründen widerrufen werden. Gegen Ausnahmeregelungen kann der Rechtsweg eingelegt werden.
(2) Vereine, die zum Zwecke der Beteiligung an sportlichen Mannschaftswettkämpfen gegründet wurden, müssen nur 2 Mitglieder haben.
Freundlichst
Matt Suchard
Dionyscher Botschafter
Matt Suchard
Dionyscher Botschafter
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