Königreich Alpinia

Hier mein Vorschlag zu einem Grundsatzprogramm der SAV:



Grundsatzprogramm der SAV

1. Die SAV bekennt sich uneingeschränkt zu der Verfassung der Freien Stadt Volkby.

2. Die SAV ist eine soziale Partei. Sie wendet sich an das gesamte Volk. Dass heißt, dass die SAV


a) soziales Handeln gegenüber den Mitmenschen verlangt. Den Schwachen zu helfen, ist eine soziale Pflicht und ein politisches Gebot. Deshalb ist die Bewahrung und Festigung des Sozialstaates eine vorrangige Aufgabe. Dabei orientiert sich die SAV an der Eigenverantwortlichkeit des einzelnen Menschen, jede Hilfe muss zuerst Hilfe zur Selbsthilfe sein. Chancengerechtigkeit und sozialer Ausgleich sind die Maßstäbe, nicht lähmende Gleichmacherei oder staatliche Bevormundung. Für die SAV besteht zwischen sozialer Marktwirtschaft und sozialer Leistungsfähigkeit ein immerwährender Zusammenhang. Die Leistungsfähigkeit jedes einzelnen und der Wirtschaft setzen sozialen Ansprüchen Grenzen. Verteilt werden kann nur, was vorher erwirtschaftet worden ist. Darum ist eine starke Wirtschaft ein Grundpfeiler für eine soziale Gesellschaft.

c) eine ökologische Partei ist, weil sie sich aktiv am Umweltschutz beteiligt. Die einzigartige Natur des Königreiches ist ein Geschenk an das Volkbysche Volk. Dieses Geschenk zu bewahren hat daher eine große Priorität in der Politik der SozialistischenAlternativeVolkbys.

3. Die SAV ist eine Partei, die die Umwelt bewahren und erhalten will. Wir haben die Aufgabe und die Pflicht von den vorrangegangenen Generationen übernommen unsere Welt vor den Menschen zu schützen, die sie zerstören oder ausbeuten wollen, ohne an die kommenden Generationen zu denken. Kein einzelner Mensch hat Anspruch auf die Welt, sondern er muss sie mit allen anderen Lebewesen dieser Welt teilen.


Innenpolitische Grundsätze
Innere Sicherheit:
- Der moderne Staat sieht sich in der Pflicht seiner Bürger Gewalt und Radikalität zu bekämpfen. Um dieses zu garantieren benötigt der Staat das Gewaltmonopol
- Das Gewaltmonopol des demokratischen Rechtstaates ist defensiv. Es dient der Sicherung der freiheitlichen Grundordnung. Niemand anderes als der Staat darf zum Schutz und im Interesse seiner Bürger Gewalt gegen Rechtsbrecher und Störer des Friedens anwenden
- Die SAV fordert die gleiche Sicherheit für alle Bürger, aus diesem Grunde steht die SAV für eine starke und moderne Polizei, die als Autorität anerkannt ist und die Sicherheit jedes Bürgers garantiert.

Drogenpolitik:
- Die SAV strebt ein generelles Verbot von harten Betäubungs- und Rauschmitteln an.
- Null Toleranz gegenüber Drogendealern und deren Hintermännern. Die Opfer dieser Täter dürfen allerdings nicht kriminalisiert werden. Ihnen muss durch Prävention und Therapien geholfen werden.

Extremismus:
- Die SAV verurteilt jeglichen Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt.
- Der Staat muss die Jugendarbeit stärker unterstützen, insbesondere Projekte zur politischen Bildung, zum sozialen Engagement und zur kulturellen Arbeit um das abdriften der Jungend in extremistische Bewegungen zu unterbinden.

Bildung:
- Der Staat hat sicherzustellen, dass das Grundrecht auf Bildung durch ein breitgefächertes Angebot hochqualifizierter Bildungseinrichtungen gewährleistet wird, private Einrichtungen sind zu unterstützen um mit den öffentlichen Einrichtungen einen qualitätsfördernden Wettbewerb zu schaffen.
- Schulen müssen vom parteipolitischen Einfluss befreit werden und es muss sichergestellt werden, dass Schulen nicht zu ideologischdoktrinären Zwecken missbraucht werden.
- Menschen jedweder Herkunft sollen gemäß ihrer Begabung bestmöglich gefördert werden. Uniforme Strukturen, wie etwa die Gesamtschule sind aus diesem Grunde nicht zielführend und werden abgelehnt. Wir lehnen ebenfalls jede Bestrebung zur Einführung von Schuluniformen grundsätzlich ab, da sie die Freiheit des einzelnen zu sehr einschränkt.
- Wir lehnen ebenfalls eine Benotung der Schüler in den Fächern Kunst, Musik und Sport ab, da dies von der Begabung des einzelnen abhängt.

Sport und Gesundheit:

- Sport muss vom Staat gefördert werden, insbesondere der Jugend- und Breitensport. Die SAV fordert die flexible Bereitstellung von Sportflächen und die Belohnung des freiwilligen, ehrenamtlichen Engagements im Sportwesen.
- Die Erhaltung der Gesundheit des Bürgers muss durch den Staat sichergestellt sein, Programme zur Krankheitsvorbeugung sollen durch den Staat gefördert werden.
- Jeder muss in die gesetzliche Krankenversicherung, denn nur wenn alle Bürger einzahlen, egal ob arm oder reich, kann eine soziale, gleiche Behandlung aller Klassen gewährleistet sein.

Frauen

Noch immer verdienen Frauen weit weniger als Männer, obwohl sie die gleiche Arbeit erledigen. Dies zeigt, wie Frauen – auch in einer heutigen, aufgeklärten Gesellschaft - noch immer benachteiligt werden. Wir verstehen uns als eine Partei, welche sich für die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau einsetzt.

Umwelt

Die Natur ist unser höchstes Gut, egal ob es sich um Tiere oder Pflanzen handelt. Der Naturschutz hat deshalb einen hohen Stellungswert in der SAV. Der Staat, die Wirtschaft, die Gesellschaft sind angehalten, sich aktiv für den Erhalt der Umwelt, für den Umweltschutz einzusetzen. Deshalb fordert die Sozialistische Alternative
- keine AKWs durch den Staat zu genehmigen
- nach erneuerbaren Energiequellen zu suchen und Forschungen in dieser Richtung massiv zu unterstützen
- Zur Einschränkung des immer größer werdenden Individualverkehrs den Personennahverkehr massiv durch Bus & Bahn auszubauen und auf Benutzerfreundliche Preise auszusein.
- Jede Form von vorsätzlicher Umweltverschmutzung mit den härtesten rechtsstaatlichen Mittel zu bestrafen.

Familienpolitik der SAV

Familie ist überall dort, wo Eltern für Kinder und Kinder für Eltern Verantwortung tragen. Familie, das sind Ehepaare mit ehelichen, nicht-ehelichen, adoptierten Kindern oder mit Pflegekindern, erwachsene Kinder, die sich um ihre Eltern kümmern, alleinerziehende Mütter oder Väter oder Alleinerziehende mit Lebenspartner sowie nicht-eheliche Lebensgemeinschaften mit gemeinsamen Kindern. In Familien übernehmen auch Großeltern Verantwortung für ihre Kinder und Enkel.
Partnerschaft, Verlässlichkeit und Treue, Zuwendung und Orientierung für die Jungen sowie Solidarität gegenüber den alten Menschen: Das sind Maßstäbe, die am sozialen Verständnis vom Menschen ausgerichtet sind und die unabhängig von allen gesellschaftlichen Entwicklungen gültig bleiben und das sind auch die Richtlinien nach denen sich staatliche Familienpolitik richten muss.

Familie als Verantwortungsgemeinschaft

Partnerschaft und Gleichberechtigung sind heute grundlegende Voraussetzungen für eine dauerhafte Ehegemeinschaft. Die auf Dauer angelegte Ehe ist die beste Grundlage dafür, dass Frau und Mann, Mann und Mann, Frau und Frau partnerschaftlich füreinander und als Mutter und Vater, Väter, Mütter für ihre Kinder Verantwortung übernehmen und gemeinsam zu Erziehung, Haushaltsführung und Lebensunterhalt beitragen.
Die SAV fordert Ehe und Familie unter einen besonderen Schutz des Staates zu stellen und diesen über alle anderen Lebensgemeinschaften zu erheben. Die Eheschließung zur Bildung von Familien ist durch den Staat aktiv zu fördern.

Ehe als dauerhafte Gemeinschaft

Die Familie ist der erste und wichtigste Ort, an dem Kinder um ihrer selbst willen angenommen werden, Geborgenheit und Liebe erfahren; sie ist der Ort der Weitergabe und Einübung von grundlegenden Überzeugungen und wertgebundenen Einstellungen. Hier werden am besten die Eigenschaften und Fähigkeiten entwickelt, die Voraussetzung einer freien und verantwortlichen Gesellschaft sind - vor allem die Bereitschaft, dauerhaft und verlässlich Verantwortung für andere zu übernehmen. Deshalb sehen wir in den Familien eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Der Zusammenhalt in den Familien ist eine wesentliche Grundlage für die Solidarität in und die Stabilität der Gesellschaft.

Die Erziehung der Kinder ist vorrangiges Elternrecht und vorrangige Elternpflicht. Staat und Politik wollen nicht vorschreiben, nach welchen Grundsätzen die Erziehungsarbeit in der Familie zu gestalten ist. Staat und Politik haben aber die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Eltern ihrer Erziehungsverantwortung gerecht werden können. Der Rechtsstaat ist gefordert einzuschreiten, wenn Eltern ihren Erziehungsauftrag grob vernachlässigen.

Wertevermittlung in der Familie

Familien sichern durch die Erziehung von Kindern den Fortbestand der Gemeinschaft. Sie leisten damit zugleich einen unverzichtbaren Beitrag für die Allgemeinheit. Eine Gesellschaft, in der immer weniger Kinder geboren werden, setzt ihre Zukunft aufs Spiel.

Die Erziehungsleistung der Familie kommt im Ergebnis auch denen zugute, die selbst keine Kinder erziehen. Es ist deshalb ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, Familien im umfassenden Sinne zu fördern.

Kinder sind Reichtum, sie haben berechtigte Ansprüche.

Die SAV tritt für einen umfassenden und wirksamen Schutz des ungeborenen Kindes ein. Keine Frau soll allein deswegen, weil sie ein Kind bekommt, in eine Notlage geraten und deshalb in Erwägung ziehen, eine Schwangerschaft abbrechen zu lassen. Schwangere in Not- und Konfliktlagen brauchen vor allem umfassende Beratungs- und Betreuungsangebote, die ihnen helfen, mit schweren seelischen und sozialen Belastungen fertig zu werden und sich für das Leben des Kindes zu entscheiden. Insbesondere der Staat kann und muss hier einen wertvollen Dienst leisten. Wir wollen das Bewusstsein dafür schärfen, dass die Väter gegenüber den Frauen und ihren ungeborenen Kindern ein Höchstmaß an Verantwortung tragen, der sie sich nicht entziehen dürfen.
Gleichzeitig fordern wir aber auch die freie Entscheidungsmöglichkeit der Frau zu einem Abbruch der Schwangerschaft nach eingehender Beratung durch medizinische und soziale Stellen.

Wirtschaft

Die SAV tritt uneingeschränkt für die sozialen Marktwirtschaft ein, da nur sie einen stetig steigenden Wohlstand aller garantieren kann. Doch hier ist zu differenzieren. Unserer Meinung nach, darf sich der Staat seine Säulen, seine Beine, nicht „wegschlagen“. Außerdem sind wir der Meinung, dass diese Dinge (Staatsbetriebe) nicht in die Hände einiger weniger gehören, da es hier um die elementare Grundversorgung in jedem Winkel geht. Deshalb tritt die SAV entschieden gegen jedwede Form von Privatisierungen von wichtigen Staatsbetrieben ein. Wir sind daher gegen die Privatisierungen von

- Personennahverkehr (z.B. Busse) und Fernverkehr (Bahn)
- Post
- Krankenhäuser
- Telekommunikation

So gut, dass wir kein Gesprächsbedarf haben?

Na, wir wollen ja bestimmt auch keine 1-Satz-2-Mann-Alternative sein, oder!

Dann sind wir doch wenigstens eine Partei mit Profil!