Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Montag, 12. Juli 2004, 14:12
Antrag auf Feststellung
Absender:
Anna-Lisa von Lojewski
Albinsiddy, Mithland
Königreich Alpinia
Adressat:
Königlicher Gerichtshof
- Präsidium -
Antrag:
Ich beantrage, daß das Gericht festellt, daß die von Herrn Dr. Thasco von Jäger, Hoher Bastard, Fürstbischof von Mithland und Mitglied des Kronrates, getroffene Festellung "Ich halte fest, dass eine erforderliche Zwei/Drittel-Mehrheit nicht erreicht wurde. Die Grundgesetzänderungen sind damit nicht angenommen." vom 21.06. d.J. falsch ist, und das die Volkskammer der Neufassung des Grundgesetzes zugestimmt hat und damit die Vorraussetzungen wie Art. VIII Sek. 2 des Grundgesetzes (i.F.v. 04.05.2004) sie vorsieht erfüllt sind.
Desweiteren beantragen wir Herrn Richter Vaurien auf Grund der von ihm getroffenen Aussage:
nach § 8 Abs. 2 Gerichtsordnung für befangen zu erklären und vom Prozess abzuziehen, da aus sicht der Antragstellerin eine faire, ergebnisoffene Urteilsfindung nicht möglich ist.
Albinsiddy, den 12. Juli 2004
Anna-Lisa von Lojewski
Albinsiddy, Mithland
Königreich Alpinia
Adressat:
Königlicher Gerichtshof
- Präsidium -
Antrag:
Ich beantrage, daß das Gericht festellt, daß die von Herrn Dr. Thasco von Jäger, Hoher Bastard, Fürstbischof von Mithland und Mitglied des Kronrates, getroffene Festellung "Ich halte fest, dass eine erforderliche Zwei/Drittel-Mehrheit nicht erreicht wurde. Die Grundgesetzänderungen sind damit nicht angenommen." vom 21.06. d.J. falsch ist, und das die Volkskammer der Neufassung des Grundgesetzes zugestimmt hat und damit die Vorraussetzungen wie Art. VIII Sek. 2 des Grundgesetzes (i.F.v. 04.05.2004) sie vorsieht erfüllt sind.
Desweiteren beantragen wir Herrn Richter Vaurien auf Grund der von ihm getroffenen Aussage:
Zitat
Original von Quentin Vaurien
Auf die Erklärung/Rechtfertigung einer solchen Rechtsverbiegung wäre ich sehr gespannt!
nach § 8 Abs. 2 Gerichtsordnung für befangen zu erklären und vom Prozess abzuziehen, da aus sicht der Antragstellerin eine faire, ergebnisoffene Urteilsfindung nicht möglich ist.
Albinsiddy, den 12. Juli 2004
Viele Grüße,
Anna-Lisa von Lojewski
Anna-Lisa von Lojewski
Montag, 12. Juli 2004, 15:57
SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG
Dem Antrag auf Befangenheit des Richters wird nicht stattgegeben.
Wir sehen die Aussage des Herrn Vaurien nicht als Grundlage dafür, dass "eine faire, ergebnisoffene Urteilsfindung nicht möglich ist". Im übrigen sehen Wir diese Begründung als im Sinne von § 8 Absatz 2 nicht ausreichend für eine Prüfung der Befangenheit.
Im übrigen können Wir aufgrund des Mangels an einem unbefangenen Ersatzrichter der Antragsstellerin im Sinne eines zeitnahen Beginns der Verhandlung nur raten, Herrn Vaurien als Richter zu belassen.
*simoff* Habe gerade nicht den Nerv für eine lange Begründung. Sehen wir es mal so: Die Änerung kommt sowieso nicht ohne meine Zustimmung durch.
*simon*
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Dienstag, 28. April 2026, 21:54
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