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Sonntag, 17. Juli 2005, 15:46
Zitat
Original von Jack Kröger
Demzufolge kann Herr Vaurin als Reichskanzler nicht kandidieren.
Das ist meiner Auffassung nach falsch. Herr Vaurien kann als Reichskanzler auch Mitglied des Präsidiums der Volkskammer sein.
Die Interpretation der Geschäftsordnung ist mitnichten eine rechtsprechende Tätigkeit, sondern eine Aufgabe der Selbstorganisation der Volkskammer.
Da sowohl Verfassung als auch GEschgäftsordnung dien Bestand eines funktionsfähigen Präsidiums erfordern, ist die Volkskammer zur Schaffung der entsprechenden Umstände durchaus verpflichtet. Der Präsident kann die Wahl eines Stellvertreters also nicht verweigern.
Sollten Sie Ihre Auffassung weiterhin vertreten, so wird der Gerichtshof hier entscheiden müssen.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
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Montag, 21. Juli 2025, 01:46
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