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[Bundeskanzlei] Verordnungen

Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Stephan Muzik

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Mittwoch, 17. Oktober 2007, 10:28

Verordnungen

Verordnung zur Einrichtung von Bundesbehörden
(Behörden-Verordnung - BehV)


§ 1 Ermächtigungsgrundlage
Die Ermächtigungsgrundlage zum Erlass dieser Verordnung ist § 3 Satz 2 des Bundesverwaltungsgesetzes vom 19. August 2006.

§ 2 Bundesbehörden
(1) Die Bundeskanzlei ist obere Bundesbehörde.
(2) Die unteren Bundesbehörden sind die Bundesämter.
(3) Es werden folgende Bundesämter eingerichtet:
1. Bundesamt für Soziales und Inneres (BSI)
2. Bundesamt für Wirtschaft und Finanzen (BWF) und
3. Bundesamt für Außenangelegenheiten und BGV-Aufgaben (BAB(.

§ 3 Aufgabenzuteilungen
(1) Weist die Bundeskanzlei ihr obliegenden Aufgaben nicht explizit einem Bundesamt zu, so ergibt sich die Zuständigkeit der einzelnen Bundesämter nach den folgenden Absätzen.
(2) Die Bundesämter sind für die Aufgaben aufgrund eines Bundesgesetzes zuständig, soweit das jeweilige Bundesgesetz Sachverhalte in einzelnen Sachgebieten regelt. Maßgebend ist dabei folgende Zuteilung:
1. Das Bundesamt für Soziales und Inneres (BSI) ist für alle Verwaltungsaufgaben zuständig, die sich aufgrund von Bundesgesetzen ergeben, welche die Sachgebiete des Artikels 6 Nr. b.), g.) und h.) der Verfassung ergeben,
2. das Bundesamt für Wirtschaft und Finanzen (BWF) ist für alle Verwaltungsaufgaben zuständig, die sich aufgrund von Bundesgesetzen ergeben, welche die Sachgebiete des Artikels 6 Nr. e.) und f.) der Verfassung ergeben,
3. das Bundesamt für Außenangelegenheiten und BGV-Aufgaben (BAB) ist für alle Verwaltungsaufgaben zuständig, die sich aufgrund von Bundesgesetzen ergeben, welche die Sachgebiete des Artikels 6 Nr. c.) und d.) der Verfassung ergeben.
(3) Regelt ein Bundesgesetz mehrere Sachgebiete gleichzeitig, so ist die Bundeskanzlei zuständig. Sie kann dann alle Aufgaben oder einzelne Aufgaben, welche sich aus dem Bundesgesetz ergeben an die Bundesämter delegieren.
(4) Die Bundeskanzlei kann sich in Einzelfällen die Aufgaben heranziehen. Dies hat sie gesondert zu begründen.
(5) In allen übrigen Fällen ist die Bundeskanzlei zuständig.

§ 4 Behördenleitung
Solange kein Direktor für ein Bundesamt ernannt wurde, leitet der Bundeskanzler die Bundesämter.

§ 5 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt drei Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.
Bundeskanzler
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Mithlander Kantonsrat

Stephan Muzik

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2

Mittwoch, 14. November 2007, 20:29

RE: Verordnungen

Aufhebungs-Verordnung Nr. 1


§ 1 Aufhebung
Die Verordnung über die Einrichtung von Bundesämtern vom 19. August 2006 wird aufgehoben.

§ 2 Ersatz
Die Verordnung zur Einrichtung von Bundesbehörden vom 17. Oktober 2007, welche am 20. Oktober 2007 in Kraft getreten ist, tritt an Stelle der alten Verordnung.

§ 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.
Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat

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Freitag, 25. April 2008, 19:02

RE: Verordnungen

Verordnung über die Signien der Bundesbehörden
(Behörden-Signien-Verordnung - BeSigV)


§ 1 Ermächtigungsgrundlage
Die Ermächtigungsgrundlage ist der Grundsatz der Selbstorganisation der durch die Bundesverwaltungsgesetz vom 19. August 2006 eingerichteten Behörden.

§ 2 Insignien
Die einzelnen Bundesämter und die Bundeskanzlei erhaltne die in der anlage zu dieser Verordnung dargestellten Symbole als Insignien.

§ 3 Verwendung der Insignien
Die Bundeskanzlei und die Bundesämter verwenden die Insignie bei jeder behördlichen Veröffentlichung, damit jeder Bürger auf Anhieb sehen kann, wer die Veröffentlichung durchgeführt hat.

§ 4 Schutz der Insignien
(1) Niemand anders, außer die jeweiligen Behördenleiter dürfen bei Veröffentlichungen die Insignien nutzen.
(2) Die Behördenleiter können diese Befugnis auf bestimmte Mitarbeiter ausweiten.

§ 5 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt drei Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.


Anlage zur Behörden-Signien-Verordnung


Signum 1 - Bundeskanzlei


Signum 2 - Bundesamt für Soziales und Inneres


Signum 3 - Bundesamt für Äußeres und BGV-Aufgaben


Signum 4 - Bundesamt für Wirtschaft und Finanzen

Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat