[Abstimmung] Bundeszwang Alpemand (II-06)

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Stephan Muzik

Bundeskanzler, BV-Präsident

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Sonntag, 29. Juli 2007, 12:28

Bundeszwang Alpemand (II-06)

Antrag auf Abstimmung über die ausübung des Bundeszwanges beim Kanton Alpemand (II-06):

Gem. Artikel 8 Absatz 4 Satz 2 der alpinischen Verfassung in Verbindung mit dem 2. Titel des Gesetzes über die Beziehungen zwischen Bund und Kantonen beantrage ich die Ausführung des Bundeszwanges für den Kanton Alpemand.

Begründung:
Als Beauftragter zur Durchführung der Bundesversammlungswahl bereite ich aktuell die Wahl vor und will gem. des Wahlgesetzes das Wählerverzeichnis erstellen.

Im Bürgernetz sind zwei Personen verzeichnet, bei denen die Bundesbürgerschaft zweifelhaft erscheint. Da die Bundesbürgerschaft gem. der Alpinischen Verfassung Bürger erhalten, die eine Kantonsbürgerschaft haben, ist der Status der Kantonsbürgerschaft zu klären, was in die Zuständigkeit des Kantons fallen würde, was durch Bundeszwang an die Bundesverwaltung verschoben werden würde.

Am 22.07.07 forderte ich die zuständige Kantonsbehörde auf, die angelgenheit zu überprüfen - bislang erfolgte keine Antwot und es ist auch nicht absehbar, dass eine Antowrt fristgereicht eingeht.

Eine Überprüfung des Status der Kantonsbürgerschaft von Alpemand ist in folgenden Fällen notwendig:
mizi
Nikolaus Gregorius

Zur Beschleunigung des Verfahrens erbitte ich eine Abstimmung ohne Aussprache in den gesetzlichen Fristen.
Ich hoffe auf ein schnelles Verfahren, damit am 01. August die Wahl ausgerufen werden kann. Gem. Wahlgesetz ist am 05. August das Whlervrezcihnis zu schließen - bis dahin sollte der status obiger Person geklärt sein.

Bitte stimmen Sie mit
Ja
Nein oder
Enthaltung

Bundeskanzler
Bundesversammlungspräsident
Mithlander Kantonsrat