WAHL: Richter

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Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.

Clausi I. von Alpinia

Seine Majestät

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Dienstag, 13. Mai 2003, 16:56

WAHL: Richter

Ich bitte die Volksversammlung, den Richter am Hauptgerichtshof zu wählen.

Ich stütze mich hierbei auf folgende Bestimmungen unserer Verfassung:

Zitat

Art. 32 Aufbau
(1) Die Richter werden vom Staatspräsidenten nach Wahl durch das Parlament ernannt. Durch einen Beschluss mit Zweidrittelmehrheit des Parlamentes kann ein Richter seines Amtes enthoben werden.
[...]

Art. 22 Das Parlament
[...]
(8) [...] Während der parlamentslosen Zeit gilt automatisch der Notstand und die Volksversammlung übernimmt die Aufgaben des Parlamentes.
[...]

Art. 29 Volksbegehren und Volksabstimmung
[...]
(2) Eine Volksabstimmung kann einen Gesetzentwurf, eine Verfassungsänderung, einen Vertragsabschluss oder eine Amtsenthebung beinhalten. (Anm.: Dies wird durch Art. 22 relativiert. Die Volksversammlung ist derzeit zu jedem Beschluss, zu dem das Parlament fähig ist, legitimiert)
[...]
(4) Die Ergebnisse einer Volksabstimmung sind rechtlich einem Beschluss des Parlamentes gleichrangig und bindend.