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Richard Nightingale III.

Verstorbener Freund

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Dienstag, 1. Juli 2003, 14:13

Parteiprogramm

Für Änderungsvorschläge:

Zitat

Parteiprogramm der PBD

I. Allgemeines
-1- Die PBD bekennt sich zur Demokratie. Sie zu wahren und schützen ist oberste Aufgabe aller staatlichen Politik.
-2- Die PBD erkennt die Menschen-, Bürger- und Grundrechte an und schützt diese.
-3- Die PBD erkennt in diesem Rahmen die Gesetze der demokratischen Republik an und befolgt diese, solange sie nicht der Verfassung oder dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen.

II. Innenpolitik
-1- Die PBD kämpft für strenge, aber faire Regeln im Bezug auf die alpinische Staatsbürgerschaft. Sie freut sich über jeden Neubürger der demokratischen Republik Alpinia, sofern dieser die Demokratie achtet und verehrt.
-2- Die PBD verlangt von den Menschen ein hohes Rechtsverständnis und agiert für eine strenge Bestrafung von Kriminellen und Delinquenten. Das Rechtsprinzip der Abschreckung ist dabei anzuwenden.

III. Außenpolitik
-1- Die PBD spricht sich für eine außenpolitische Neutralität Alpinias aus.
-2- Sie hat keinerlei Interesse an einer alpinischen Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, es sei denn, diese haben ausschließlich kulturelle, wirtschaftliche oder humanitäre Zwecke.
-3- Die PBD sucht befreundete Nationen über Direktverträge enger an Alpinia zu binden. Diese sollen eine kulturelle, wirtschaftliche und humanitäre Zusammenarbeit festlegen und eine militärische oder politische Zusammenarbeit unterbinden.
-4- Die PBD hat keinerlei Interesse an außenpolitischen Konflikten und steht für ein neutrales oder freundlich gesinntes Alpinia im Ausland.

IV. Sozialpolitik
-1- Jeder Bürger Alpinias hat das Recht auf ein Minimum an Lebensstandards. Sollte er nicht in der Lage sein, diese selber oder durch seine direkte Verwandtschaft zu beschaffen, ist es Aufgabe des Staates, für ihn zu sorgen.
-2- Die PBD verurteilt Zahlungen von Arbeitslosengeld, das mehr als das absolute Existenzminimum ermöglicht, für länger als 6 Monate.
-3- Aus diesem Grund fordert die PBD eine Zahlung von Arbeitslosengeld für die ersten 6 Monate der Arbeitslosigkeit und danach eine Zahlung eines Sozialgeldes.
-4- Das Sozialgeld soll auch durch den Staat an alle Rentner ausgezahlt werden, so diese nicht in einer privaten oder betrieblichen Rentenversicherung abgesichert sein.
-5- Der Anteil des Staates an Zahlungen an Bürger, die Ihre Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können, soll der Staat zahlen, die Industrie muss für eine weitere Kompensation sorgen.

V. Wirtschaftspolitik
-1- Ziel der Wirtschaftspolitik der PBD ist ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Vollbeschäftigung.
-2- Um dieses Ziel zu erreichen setzt sich die PBD für den Aufbau einer Wirtschaftssimulation in Kooperation mit Dionysos und Volkby ein.
-3- Aufgabe des Staates darin ist es, die idealen Bedingungen für eine freie und liberale Marktwirtschaft zu schaffen.
-4- Die PBD begrüßt die Ansiedlungen internationaler Unternehmen und ist stets darauf bedacht, diesen einen idealen Produktionsstandort zu bieten.
-5- Die PBD setzt sich für ein Verbot von Einzelgewerkschaften ein und fordert die Gründung einer Gewerkschaft für alle Arbeiter und Angestellten, egal welcher Branche.

VI. Finanzpolitik
-1- Die PBD fordert einen ausgeglichenen Haushalt des Staates und der Kommunen.
-2- Haushaltsdefizite sollten nur zum Antreiben der Konjunktur in Kauf genommen werden dürfen.

VII. Bildungspolitik
-1- Bildung ist ein Grundrecht. Jeder Bürger Alpinias hat das Recht auf eine primäre Ausbildung im Rahmen der staatlichen Schulen. Der Besuch dieser Schulen muss für den Schüler kostenlos sein.
-2- Die Bildung privater Schulen wird ausdrücklich unterstützt.
-3- Die PBD setzt sich für den Aufbau und Betrieb einer staatlichen Hochschule in Kooperation mit der Republik Dionysos ein.

VII. Kulturpolitik
-1- Die PBD erkennt die besondere Bedeutung des nationalen Kulturgutes für einen Staat und setzt sich deshalb für den Erhalt und Aufbau einer kritischen Kulturszene in Alpinia ein.
-2- In diesem Zusammenhang unterstützt die PBD kulturelle Einrichtungen aller Art.
-3- Die PBD legt besonderen Wert auf die Verbreitung der alpinischen Kultur in der ganzen Welt.
-4- Die PBD erkennt den Wert des Sports als kulturellem Aspekt und unterstützt deswegen die Arbeit der alpinischen Sportvereine.

IX. Verteidigungspolitik
-1- Die PBD engagiert sich für ein starkes alpinisches Militär, dass die Verteidigung des Territoriums der demokratischen Republik Alpinia zur Aufgabe hat.
-2- Das Militär dient ausschließlich der Verteidigung und dem Katastrophenschutz, Angriffskriege, auch nach vorausgegangener Aggression werden nicht gebilligt.
-3- Das Militär ist erster Ansprechpartner bei humanitären Katastrophen im In- und Ausland.
-4- Der Einsatz alpinischer Soldaten außerhalb der Landesgrenzen wird nur bei humanistischen Missionen geduldet.

X. Gesundheitspolitik
-1- Die Gesundheit der Bevölkerung liegt der PBD besonders im Herzen. Infolgedessen unterstützt sie die Einführung einer privaten Krankenversicherung mit Unterstützung des Staates.

XI. Umweltpolitik
-1- Die einzigartige Flora und Fauna Alpinias verdient besonderen Schutz. Die PBD bietet diesen Schutz an und setzt sich für die Reduzierung des Schadstoffausstoßes ein.
-2- Die Gründung von Nationalparks zur Schonung der alpinischen Natur ist ein weiteres Anliegen der PBD.
Ministerpräsident a.D.
Ehem. Parteivositzender der PBD
Gründer desStaatstheaters
Gründer desBrexener Symphonie Orchesters