Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Sonntag, 31. August 2003, 22:56
Prinzipiell stimmt das. Aber laut Verfassung Artikel 3 (7) werden weitere Staatssymbole per Volksabstimmung festgelegt. Dies würde also einer Verfassungsänderung entsprechen. Einer Volksabstimmung ist dies nicht verboten.
Zitat
Original von Jack Kröger
Wir haben über eine Nationalhyme abgestimmt. Über eine Verfassungsänderung war nie die Rede. Also müßte verfassung V4.2 ungültig sein.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Sonntag, 31. August 2003, 23:06
Dies würde also einer Verfassungsänderung entsprechen.
Das sehe ich nicht so. Eine festlegung eine Staatsymbols entspricht noch lange nicht einer Verfassungsänderung. die müßte entweder zusätzlich gemacht werden oder direkt bei der Abstimmung mitgemacht werden. Allerdings müßte das dann auch angekündigt werden.
Sonntag, 31. August 2003, 23:11
Naja, wie ich bereits sagte, bin ich damit auch nicht glücklich, was Luinil da gemacht hat. Aber das kann man ja noch ändern.
Original von Jack Kröger
Das sehe ich nicht so. Eine festlegung eine Staatsymbols entspricht noch lange nicht einer Verfassungsänderung. die müßte entweder zusätzlich gemacht werden oder direkt bei der Abstimmung mitgemacht werden. Allerdings müßte das dann auch angekündigt werden.
Jedoch um meine Theorie zu untermauern:
Das heißt also nicht ausdrücklich, dass es als Verfassungsänderung vorgelegt werden muss, sondern dass eine Volksabstimmung diese auch als Ergebnis haben kann. So sehe ich das.
(2) Eine Volksabstimmung kann einen Gesetzentwurf, eine Verfassungsänderung, einen Vertragsabschluss oder eine Amtsenthebung beinhalten.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Sonntag, 31. August 2003, 23:40
Das habe ich vorher auch nicht bedacht. Aber grundsätzlich müsste das sogar laut Art. 3(7) so sein.
Original von Jack Kröger
Also meiner Meinung nach, muß dann wenigstens in Einleitungstext drinstehen, das mit der Volksabstimmung die Verfassung geändert wird.
Wobei die Betonung auf diskutieren liegt. Zwischendurch war ich dafür ja nicht zu haben.
Überings finde ich es toll das wir mal wieder alleine diskutieren.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Sonntag, 31. August 2003, 23:49
Das habe ich vorher auch nicht bedacht. Aber grundsätzlich müsste das sogar laut Art. 3(7) so sein.
Ja das haben wir doch gemacht. Wir haben laut Verfassung per Volksabstimmung ein neues Symbol festgelegt. Aber das heißt nicht das es dann sofort in der Verfassung steht.
Man könnte aber diesbezüglich eine Verfassungsänderung anstreben oder ein Gesetz zur Änderung der Verfassung verabschieden das die automatische hinzufügung von Staatssymbolen eindeutig erlaubt.
Wir könnten die Staatspräsidentin auch bitten, eine Volksabstimmung, zur Aufnahme der Nationalhymne in die Verfassung, zumachen. Befor wir uns den Mund fuselig reden.
Dienstag, 2. September 2003, 11:38
(2) Eine Volksabstimmung kann einen Gesetzentwurf, eine Verfassungsänderung, einen Vertragsabschluss oder eine Amtsenthebung beinhalten.
Ein paar Beispiele:
Volksabstimmung 1: Die Bürger fordern mehr Natur.
Einen Tag nach der Ergebnissverkündung existiert auf einmal ein Gesetz zum Schutz der Natur und Umwelt, das das Parlament vorher nicht gesehen hat und nun einfach als logische Schlussvolgerung existiert.
Volksabstimmung 2: Die Bürger stimmen über eine Nationalhyme ab. Nach der Abstimmung wird einfach die Verfassung geändert. Wieder hat das Parlament keine Ahnung sondern die Verfassung wurde asl logische Konsequenz geändert.
Volksabstimmung 3: Wir stimmen drüber ab ob wir die Dioner toll finden. Am nächsten Tag existiert aus heiterem Himmel ein Allinanzvertrag mit Dionysos. Wieder einfach mal so als Konsequenz.
Volksabstimmung 4: Wir stimmen drüber ab ob Kröger doof ist. Am nächsten Tag werden mir postwendend vom Admin meine Zugriffsrechte auf Staatsbürger zurückgestuft, und die egierung erklärt offiziel das ich gefeuert worden bin. Einfach mal so aus Konsequenz.
Worauf ich hinnaus will ist doch ganz klar. Ohne Ankündigung im Aufruf zur Volksabstimmung, kann und darf eine Volksabstimmung keinen Gesetzesentwurf, keine Verfassungsänderung, keinen Vertragsabschluss und natürlich keine Amtsenthebung als "logische Schlussfolgerung" haben. Ich werde diesmal auf eine Klage verzichten da ich davon ausgehe, das eine Volksabstimmung die Nationalhymne in die Verfassung ausfnehmen würde. Aber ich erwarte das die nächste Regierung die verfassung so ändert, das dieser Paragraph nicht mehr so schwachsinnig ausgelegt werden kann. Sollte sich diesbezüglich nichts ändern, werde ich bei einer ähnliche Situation Klagen, ganz egal um welche Kleinigkeit es geht.
Dienstag, 2. September 2003, 14:20
Schöne Bespiele, aber du vergisst eines: In der Verfassung ist die Abstimmung, die wir zur Nationalhymne abgehalten haben, vorgesehen. Also ist hier eine weitaus größere Relevanz des von dir zitierten Absatzes.
Original von Jack Kröger
(2) Eine Volksabstimmung kann einen Gesetzentwurf, eine Verfassungsänderung, einen Vertragsabschluss oder eine Amtsenthebung beinhalten.
Ein paar Beispiele:
[...]
Aber mit meinem Gesetzesvorschlag wird so etwas ja hoffentlich nicht mehr vorkommen.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Dienstag, 17. Februar 2026, 16:19
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