Das Königreich Alpinia ist eine am 11. November 2002 gegründete Mikronation, die offiziell bis zum 13. April 2009 existierte. Dieses Forum ist derzeit ein Archiv.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Königreich Alpinia. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
- 1
- 2
Dienstag, 20. Januar 2004, 13:11
Beschlussantrag 1 - Parteiengesetz
Das 'alte' Parteiengesetz, Antrag von Dr. Thasco zur Neuabstimmung
Ich denke man fängt wieder mit 1 an am anfang des jahres oder?
Zitat
Parteiengesetz
Art. 1 Begriff der Partei
Die politischen Parteien sind Ausdruck des politischen Pluralismus; sie wirken bei der Bildung und Äußerung des Volkswillens mit und sind das Hauptinstrument der politischen Beiteilung. Ihre Gründung und die Ausübung ihrer Tätigkeit sind im Rahmen der Achtung der Verfassung und des Gesetzes frei. Ihre innere Struktur und Arbeitsweise müssen demokratisch sein.
Art. 2 Parteigründung
(1) Parteigründungen sind offiziell zu beantragen und nach der Zulassung öffentlich im Forum bekannt zu geben.
(2) Voraussetzungen für die Gründung einer Partei sind:
- eigene Parteihomepage
- ein Parteiprogramm, in denen die Ziele der Partei ersichtlich sind
- eine Satzung, welche die innere Struktur und Arbeitsweise der Partei festlegt
- ein demokratisch gewählter Vorstand, der ab einer Mitgliederstärke von 5 aus mindestens zwei Personen besteht, ansonsten mindestens aus einer
- mindestens 2 Mitglieder
(3) Nach Parteigründung sind alle in (2) geforderten Voraussetzungen innerhalb von zwei Wochen zu erfüllen. Ist dies nicht der Fall, verliert sie ihre Rechtsstellung als Partei.
(4) Vereinigungen, die sich gegen die verfassungsgemäße Grundordnung, die Gesetze oder die Völkerverständigung richten, sind verboten.
Art. 3 Zulassung
(1) Die Zulassung einer Partei wird vom Innenministerium entschieden.
(2) Ein Entzug der Zulassung oder eine Zulassungsverweigerung ist möglich, wenn die Bedingungen aus Art. 1 und Art. 2 nicht erfüllt sind.
Es findet eine regelmäßige Prüfung der Bedingungen durch das Innenministerium statt.
Art. 4 Mitgliedschaft
(1) Jeder gemeldete Bürger/in Alpinias kann Mitglied einer Partei werden. Jeder wahberechtigte Bürger kann eine Partei gründen.
(2) Die Mitgliedschaft in mehr als einer Partei Alpinias ist nicht zulässig.
Ich denke man fängt wieder mit 1 an am anfang des jahres oder?
When all else fails, read the directions.
Dienstag, 20. Januar 2004, 17:02
§ 6 Aussprachen
(1) Aussprachen über Beschlussanträge werden durch den Parlamentspräsidenten binnen 48 Stunden nach der Einreichung der Beschlussanträge eröffnet. Sie dauern mindestens 72 und höchstens 240 Stunden. Einer einmaligen Verlängerung oder Verkürzung der Beratungsfrist ist auf Antrag von mehr als einem Drittel der Abgeordneten statt zu geben. Die Beratungsfrist kann höchstens um das Doppelte der festgelegten Frist verlängert bzw. verkürzt werden.
Da.
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Mittwoch, 21. Januar 2004, 17:24
1. jo
Original von Dr. Thasco
1. Das ist kein Gesetz, sondern eine Geschäftsordnung.
2. Die GO ist hier eindeutig und nicht miss zu verstehen.
3. Ich habe bereits die Aussprache auf 72 Stunden festgelegt und das bleibt (war leider ein Crosspost).
4. Ich bin derzeit Parlamentspräsident.
2.finde Ich nicht :/
3. ist auch ok da 4.
When all else fails, read the directions.
Mittwoch, 21. Januar 2004, 17:29
*seufz* Joshua, schauen Sie sich doch mal die ganzen Paragraphen dort an:
Das Parlament wird also durch den PP geleitet.
Der PP leitet die Verhandlungen und er leitet die in der GO vorgesehen Fristen ein. Was wollen Sie denn noch mehr??
§1 Vorsitz
(1) Das Parlament wird durch das Präsidium, bestehend aus dem Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreter, geleitet.
Das Parlament wird also durch den PP geleitet.
§ 3 Aufgaben des Parlamentspräsidenten
(1) Der Parlamentspräsident vertritt das Parlament. Er wahrt die Würde und die Rechte des Parlaments, fördert sein Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause.
(3) Der Parlamentspräsident nimmt die Beschlussanträge der Abgeordneten, der Bundesräte und des Staatspräsidenten entgegen, macht sie allen Abgeordneten zugänglich und leitet innerhalb den in dieser Geschäftsordnung vorgesehenen Fristen Aussprache und Abstimmung ein.
Der PP leitet die Verhandlungen und er leitet die in der GO vorgesehen Fristen ein. Was wollen Sie denn noch mehr??
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Mittwoch, 21. Januar 2004, 17:35
Um den Parteien zu ein wenig mehr "Exklusivität" zu verhelfen, würde ich die Mindestmitgliederzahl auf derer drei erhöhen.
Zudem sollte der Terminus "Innenminister" bzw. "Innenministerium" durch "Bundesrat des Innern" ersetzt werden.
Zudem sollte der Terminus "Innenminister" bzw. "Innenministerium" durch "Bundesrat des Innern" ersetzt werden.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Mittwoch, 21. Januar 2004, 17:47
ZU 1: Würd ich nicht machen. Zur Zeit nutzt uns diese Exclusivität wenig. Parteien sind derzeit nicht wirklich wichtig und wir haben nicht genügend Einwohner, dass es sich lohnt, einen exclusiven Club zu gründen.
ZU 2: Der BUndesrat des Inneren leitet doch das Innenministerium, oder?
Also kann da ruhig Innenministerium bleiben, denn das Ministerium hat seinen Namen nicht verändert.
ZU 2: Der BUndesrat des Inneren leitet doch das Innenministerium, oder?
Also kann da ruhig Innenministerium bleiben, denn das Ministerium hat seinen Namen nicht verändert.
Viele Grüße
Dr. Thasco
Dr. Thasco
Montag, 26. Januar 2004, 17:35
Da meine formalen Hinweise nicht in die endgültige Abstimmung eingeflossen sind - ich verweise auf den Terminus "Minister" bzw. "Ministerium" - werde ich das Gesetz nicht billigen und nicht verkündigen können.
Formalrechtlich gibt es nämlich weder die Behörde des Innenministeriums noch einen Behördenleiter, der mit "Bundesminister des Innern" betitelt werden kann.
Ich entschuldige mich, dass ich dies bei meiner Stimmabgabe nicht schon bemerkt habe.
*simoff*
Dann mal ab vor Gericht.
*simon*
Formalrechtlich gibt es nämlich weder die Behörde des Innenministeriums noch einen Behördenleiter, der mit "Bundesminister des Innern" betitelt werden kann.
Ich entschuldige mich, dass ich dies bei meiner Stimmabgabe nicht schon bemerkt habe.
*simoff*
Dann mal ab vor Gericht.
*simon*
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Sie meinen, dass die Verfassung nicht vorsieht, dass es zwangsweise einen BdI gibt, verstehe ich das richtig? - 1
- 2
Mittwoch, 15. Mai 2024, 09:35
Zum Seitenanfang