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[ABSTIMMUNG]: Beschlussantrag 04 / 05.06.2005 / Gesetz über die Reichskanzlei
Nachfolgender nachgebesserter Beschlussantrag steht zur Diskussion. Die Abstimmung duaert bis zum 17,06,2005 um 19,15 Uhr. Ihnen stehen die Möglichkeiten 'Ja', 'Nein' oder 'Enthaltung' offen.
Gesetz über die Reichskanzlei
vom xx. yy 2005
Erster Teil – Aufbau; Aufgaben
§ 1 Reichskanzlei
(1) Die Reichskanzlei ist staatliche Mittelbehörde und dem Königshof nachgeordnet.
(2) Die Reichskanzlei vollzieht die ihr übertragenen Aufgaben im Rahmen der gesetzlichen Grenzen.
(3) Aufgaben der Selbstverwaltung verwaltet sie gesetzmäßig und in eigener Verantwortung.
§ 2 Reichskanzler
(1) Das Amt des Reichskanzlers wird hauptamtlich wahrgenommen und ist unvereinbar mit einem Amt der Rechtsprechung.
(2) Der Reichskanzler wird nach den Bestimmungen der Verfassung gewählt und vom König ernannt.
(3) Der Reichskanzler führt die Dienstaufsicht über die Mitarbeiter der Reichskanzlei; er ernennt und entlässt sie.
§ 3 Aufgaben
Die Reichskanzlei beaufsichtigt die ihr unterstellten Hofämter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie nimmt die anderen Aufgaben wahr, die ihr durch Gesetz oder Weisung (Dekret; Verordnung) übertragen werden.
Zweiter Teil – Schlussbestimmung
§ 4 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Präsident des Sportbundes von Alpinia
Ex-Haupt-ID
Neben-ID für sportliche Belange
Trainer der alpinischen Nationalmannschaft
Vizekontinentalmeister Arethaniens 2006
Bronze im 2er-Bob Mircolympia 2006
Bronze im Boxen Microlympia 2005
Wer ich bin? MNWiki
Mit freundlichem Gruß,
Platon
Ich schließe die Abstimmung. Das Gesetz über die Reichskanzlei ist mit 7 Ja Stimmen angenommen.