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Ich möchte nochmals darum bitten, das aus dem Begriff "Grund" jeweils ein "sachlicher Grund" gemacht wird.
Die Möglichkeit von willkürlichen Entscheidungen ist bei insoweit außenpolitischen Wirkungen immer zu vermeiden.
Die Möglichkeit von willkürlichen Entscheidungen ist bei insoweit außenpolitischen Wirkungen immer zu vermeiden.
MfG
Quentin Vaurien
Quentin Vaurien
Hinterher kommt noch jemand auf die Idee, einen "sachlichen Grund" immer als materiellen, in einem Objekt manifestierten Grund zu sehen...
Wir denken, dass die Formulierung "Grund" durchaus ausreicht. Man kann durch konkretere Formulierungen nicht immer alle Fälle abdecken, eine spätere Anpassung des Gesetzes aufgrund eines Einzelfalls sollte dann doch vermieden werden.
Dennoch - auf Anbieb fällt Uns kein Beispiel dafür ein.
Wir denken, dass die Formulierung "Grund" durchaus ausreicht. Man kann durch konkretere Formulierungen nicht immer alle Fälle abdecken, eine spätere Anpassung des Gesetzes aufgrund eines Einzelfalls sollte dann doch vermieden werden.
Dennoch - auf Anbieb fällt Uns kein Beispiel dafür ein.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Es ist nicht Sache der Beteiligten, sich über die Definition des Begriffes "sachlich" den Kopf zu zerbrechen, sondern Aufgabe des Hofaußenamtes und in Grenzfällen des Gerichtes.
Allerdings kann ein normaler "Grund" dazu führen, dass willkürlich das Visum entzogen wird. Sachliche Gründe hingegen rechtfertigen einen solchen Entzug nachvollziehbar - insbesondere für den Belasteten.
Allerdings kann ein normaler "Grund" dazu führen, dass willkürlich das Visum entzogen wird. Sachliche Gründe hingegen rechtfertigen einen solchen Entzug nachvollziehbar - insbesondere für den Belasteten.
MfG
Quentin Vaurien
Quentin Vaurien
Nun, Wir werden darüber nicht abstimmen und es verantworten müssen - es wird dennoch mit Verweis auf den, den "Gründen" folgenden Satz nicht geändert.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Mir soll es recht sein! So kann ich nicht dafür stimmen...!
Aber überhaupt darüber abzustimmen, wäre ja schon nicht schlecht; vorbehaltlich keiner weiteren Meinung versteht sich.
Aber überhaupt darüber abzustimmen, wäre ja schon nicht schlecht; vorbehaltlich keiner weiteren Meinung versteht sich.
MfG
Quentin Vaurien
Quentin Vaurien
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Quentin Vaurien« (11. Oktober 2004, 10:45)
Ist obiges Dokument aktuell und Abstimmungsfertig?
Möchte jemand noch was vermelden?
Möchte jemand noch was vermelden?
Ich denke, dass die Abstimmung eingeleitet werden kann.
MfG
Quentin Vaurien
Quentin Vaurien
Ich schließe mich an.
Obwohl ich immer noch für die Einführung der ARF bin!
Obwohl ich immer noch für die Einführung der ARF bin!
Wir erbitten nunmehr, die Abstimmung zum Visumsgesetz einzuleiten.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Ohhhhhh da habe ich doch einen Thread überlesen.
Okay.
Wer für das Visumsgesetz ist, der stimmt mit JA, wer dagegn ist mit NEIN, und natürlich besteht die Möglichkeit der Enthaltung.
Die Abstimmung ist am 31. beendet.
Okay.
Wer für das Visumsgesetz ist, der stimmt mit JA, wer dagegn ist mit NEIN, und natürlich besteht die Möglichkeit der Enthaltung.
Die Abstimmung ist am 31. beendet.
Euer Exzellenz, die Abstimmung dürfte nunmehr als beendet gelten, oder nicht?
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Oha schon 4 Tage drüber.
Ich stelle den Antrag auf einen Privatsekretär.
Die Abstimmung ist nun beendet.
Das Visumsgesetz ist angenommen worden.
Ich stelle den Antrag auf einen Privatsekretär.
Die Abstimmung ist nun beendet.
Das Visumsgesetz ist angenommen worden.
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- Mittwoch, 15. Mai 2024, 11:07
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