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Montag, 8. November 2004, 17:01
Beschlussantrag 08 - Besoldungsdekret
Werte Mitglieder der Volkskammer,
Wir stellen hiermit den folgenden Entwurf eines Dekretes zur Besoldung staatlicher Amtsträger und erbitten Diskussion und Abstimmung über Unseren Vorschlag.
Änderungen werden Wir bei entsprechender kenntnisnahme erwägen, soweit Uns die Grüne plausibel (
) erscheinen.
Sodann erbitten Wir den Beginn der Aussprache.
Wir stellen hiermit den folgenden Entwurf eines Dekretes zur Besoldung staatlicher Amtsträger und erbitten Diskussion und Abstimmung über Unseren Vorschlag.
Änderungen werden Wir bei entsprechender kenntnisnahme erwägen, soweit Uns die Grüne plausibel (
) erscheinen.
Zitat
Dekret über die Besoldung
vom 08. November 2004
Artikel 1 - Grundlagen
(1) Dieses Dekret regelt die Besoldung der offiziellen Amtsinhaber des Königreiches Alpinia und besteht auf Grundlage des § 5 Abs. 3 KWiG.
(2) Zur Besoldung gehören folgende Dienstbezüge:
1. Grundsold,
2. Zulagen,
3. Mehrarbeitsvergütung.
(3) Zur Besoldung gehört ferner die Diplomatenpauschale bei Engagement im alpinischen diplomatischen Korps. Die Diplomatenpauschale wird wie eine Zulage gemäß Art. 5 Abs. 1 gewährt und darf einen Betrag von 300 Kronen monatlich nicht überschreiten.
Artikel 2 - Anspruch auf Sold
(1) Jeder Amtsinhaber und Bedienstete erhält entsprechend seines ausgeübten Amtes eine Besoldung durch den Staat. Der Sold wird grundsätzlich bis zum 15. Kalendertag eines jeden Monats für den jeweils aktuellen Monat gezahlt.
(2) Als Berechnungsgrundlage für den zustehenden Sold gelten die am 15. des jeweiligen Monats versehenen Ämter.
(3) Im Falle der Ausübung von mehreren Ämtern durch eine Person ist das höchstwertige Amt als Hauptsold anzusetzen.
(4) Jede weitere Tätigkeit wird durch eine Mehrarbeitsvergütung entsprechend Art. 5 Abs. 2 abgegolten.
Artikel 3 - Apanage der Königsfamilie
(1) Die Unterhaltszahlungen für die königliche Familie werden zu Lasten der Staatskasse in der Höhe von 1600 Kronen monatlich angesetzt, können im Einzelfalle mit Zustimmung des Hofkontrollamtes jedoch bis zu 2000 Kronen betragen.
(2) Diese Apanage wird Seiner Majestät dem König im Zuge aller übrigen staatlichen Gehaltszahlungen nach Art. 2 Abs. 1 ausgezahlt. Seine Majestät bestimmt allein über die Verwendung dieser Mittel.
(3) Apanagen sind grundsätzlich von jedweder Besteuerung befreit.
Artikel 4 - Besoldungsgruppen
(1) Im Königreich Alpinia bestehen die folgenden Besoldungsgruppen:
A 1 - Lordkanzler, Richter,
A 2 - Stellvertretender Lordkanzler,
A 3 - Premier, Hofmarschall und Hofräte,
B 1 - Mitglieder des Königlichen Rates mit Ausnahme des Lordkanzlers,
B 2 - Geschäftsführer eines Staatsunternehmens und Mitglieder des Generalstabes,
B 3 - Alle sonstigen Amtsträger, sofern ihnen kein anderer Sold zusteht.
(2) Die Höhe der Besoldung vorgenannter Gruppen ist wie folgt:
Amtsträger der Besoldungruppe A 1 erhalten 1000 Kronen,
Amtsträger der Besoldungruppe A 2 800 Kronen,
Amtsträger der Besoldungruppe A 3 600 Kronen,
Amtsträger der Besoldungruppe B 1 400 Kronen,
Amtsträger der Besoldungruppe B 2 300 Kronen
und Amtsträger der Besoldungruppe B 3 200 Kronen.
Artikel 5 - Zulagen und Mehrarbeitsvergütungen
(1) Zulagen werden für temporäre Tätigkeiten gezahlt. Die Meldung über geleistete Arbeit und die Einschätzung der Qualität des Arbeitsergebnisses sowie der daraus resultierenden Entlohnung, obliegt dem jeweils vorgesetzten Dienstherren. Zulagen dürfen einen Betrag von monatlich 250 Kronen nicht überschreiten.
(2) Übt eine Person mehrere besoldungsberechtigte Ämter aus, so erhält sie eine Besoldung in Höhe der höchsten ihnen zustehenden Besoldung zuzüglich 10 % der geringeren Solde als Mehrarbeitsvergütung.
(3) Bedienstete, die länger als ein Jahr ununterbrochen Amtsträger sind, können einen monatlichen Zuschlag von bis zu 10 % auf ihren Sold erhalten.
Artikel 6 - Schlussbestimmungen
(1) Dieses Dekret tritt am Tage seiner Annahme durch die Volkskammer in Kraft.
(2) Es kann nur mit Zustimmung der Volkskammer geändert oder aufgehoben werden.
Sodann erbitten Wir den Beginn der Aussprache.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Montag, 8. November 2004, 20:23
Die maximalen 2500 Kronen beziehen sich nur auf das Startgeld. Der Sold ist davon unabhängig. 
Wobei ich gerade sehe: Das mit dem "Mitglied des Königlichen Rates" muss noch ergänzt werden, damit klar ist, dass dies nur der Fall ist, wenn man nicht schon Kraft anderen Amtes (Lordkanzler) Mitglied ist.
PS: Der Geldmengen-Aktivitäts-Quotient von Alpinia ist derzeit auf dem 4. von 18 Plätzen. Sehr schön!![:]](wcf/images/smilies/pleased.gif)
Wobei ich gerade sehe: Das mit dem "Mitglied des Königlichen Rates" muss noch ergänzt werden, damit klar ist, dass dies nur der Fall ist, wenn man nicht schon Kraft anderen Amtes (Lordkanzler) Mitglied ist.
PS: Der Geldmengen-Aktivitäts-Quotient von Alpinia ist derzeit auf dem 4. von 18 Plätzen. Sehr schön!
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Montag, 8. November 2004, 23:56
Selbst das starke albernische Pfund ist der alpinischen Krone nicht gewachsen. Wir sind jetzt auf Platz 3.
Hätte ich Geld auf dem Konto, wäre das sicherlich einiges Wert. Allein mit 500 Kronen hätte ich dzt. umgerechnet 3.432 Penunzen.
Hätte ich Geld auf dem Konto, wäre das sicherlich einiges Wert. Allein mit 500 Kronen hätte ich dzt. umgerechnet 3.432 Penunzen.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Dienstag, 9. November 2004, 00:06
Geht noch nicht, da wir momentan im Testbetrieb sind. Die Funktion geht erst bei internationaler Teilnahme und das dürfte ein paar Monate dauern.
Und nun bitten Wir doch um Kommentare ausschließlich zum von Uns gemachten Entwurf eines Dekretes. Diskussionen zum GAQ können im alternativen Thema zur Wirtschaftssimulation stattfinden.
Und nun bitten Wir doch um Kommentare ausschließlich zum von Uns gemachten Entwurf eines Dekretes. Diskussionen zum GAQ können im alternativen Thema zur Wirtschaftssimulation stattfinden.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Dienstag, 9. November 2004, 23:25
Original von Dr. Thasco
1. Die bastardische Kirche wird in keinster Weise - obwohl vom Grundgesetz gefordert - berücksichtigt. Hier erwarte ich eine staatliche, monatliche Subvention.
Das Grundgesetz sieht lediglich eine Unterstützung der orthodox-bastardischen Kriche als "alpinische Volkskirche" vor. Daraus einen Anspruch auf staatliche Subvention abzuleiten halten Wir für reichlich vermessen.
Zudem ist dieses Dekret allein für die Besoldung staatlicher Würdenträger vorgesehen. Trotz aller Verquickung von Staat und Kirche ist es Uns ein Anliegen, das beide Institutionen getrennt voneinander existieren.
Das beste wäre, Ihr schlagt ein eigenständiges Gesetz vor, dass die "Subventionierung" der Kirche beinhaltet.
2. Wo wird der Adel berücksichtigt? Als Fürstbischof von Mithland muss ich entschieden protestieren. Entweder man legt die Finanz- und Steuerhoheit in die Hände der Länder oder man berücksichtigt die dortigen herrscher finanziell mehr.
Zum einen seid Ihr als Fürstbischof von Mithland resp. Hoher Bastard der bastardischen Kirche als Mitglied des Königlichen Rates bereits durch ein regelmäßiges Salär berücksichtigt, Euer Heiligkeit.
Zum anderen können Wir Uns keine Gründe dafür vorstellen, die Bürger von Adel als von Unserer Gnade in hohe Ehren gehobene Personen durch ein staatliches Salär zu unterstützen. Sollte dies durch Euch unbedingt mit einer Adelung zu verquicken sein, so besteht offensichtlich eine Divergenz unserer Meinungen. Wir geben zu bedenken, dass eine Adelung dem Geadelten keinerlei staatspolitische Rechte und Pflichten auferlegt, noch dass dies so sein sollte.
Als Ergänzung weisen Wir ausdrücklich darauf hin, dass es in den Regionen keine "Herrschenden" gibt. Diese Unsere Meinung begründet sich zum einen auf die Uns durch das Grundgesetz und den Willen des Volkes übertragene Souveränität und zum anderen auf dem Fehlen eines / mehrerer entsprechender Dekrete nach Art. 9 Sek. 2 GG, welches den Regionsoberhäuptern überhaupt erst Rechte zugestehen würde.
3. Ein Hofrat ist der Leiter eines Hofamtes. Hier widerspricht sich das Dekret.
Dies ist Unserer Ansicht nach jedoch nicht eindeutig geregelt. Mögen die Gesetze zum Aufbau des alpinischen Verwaltungsapparats den staatlichen Behörden jeweils einen Hofrat als Leiter zuweisen, schweigt sich das Grundgesetz über solch eine eindeutige Zuweisung aus.
Da jedoch Gesetze und Dekrete vom rechtlichen Charakter nebeneinander, aber unter dem Grundgesetz stehen, scheint Uns eine seperate Erwähnung nur logisch.
Ausserdem sei ein Verweis auf das Hofkontrollamt gestattet, welches zwar als ein Hofamt deklariert wird, jedoch nicht durch einen Hofrat geleitet wird.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Mittwoch, 10. November 2004, 13:12
Original von Clausi I. von Alpinia
2. Wo wird der Adel berücksichtigt? Als Fürstbischof von Mithland muss ich entschieden protestieren. Entweder man legt die Finanz- und Steuerhoheit in die Hände der Länder oder man berücksichtigt die dortigen herrscher finanziell mehr.
Zum einen seid Ihr als Fürstbischof von Mithland resp. Hoher Bastard der bastardischen Kirche als Mitglied des Königlichen Rates bereits durch ein regelmäßiges Salär berücksichtigt, Euer Heiligkeit.
Zum anderen können Wir Uns keine Gründe dafür vorstellen, die Bürger von Adel als von Unserer Gnade in hohe Ehren gehobene Personen durch ein staatliches Salär zu unterstützen. Sollte dies durch Euch unbedingt mit einer Adelung zu verquicken sein, so besteht offensichtlich eine Divergenz unserer Meinungen. Wir geben zu bedenken, dass eine Adelung dem Geadelten keinerlei staatspolitische Rechte und Pflichten auferlegt, noch dass dies so sein sollte.
Als Ergänzung weisen Wir ausdrücklich darauf hin, dass es in den Regionen keine "Herrschenden" gibt. Diese Unsere Meinung begründet sich zum einen auf die Uns durch das Grundgesetz und den Willen des Volkes übertragene Souveränität und zum anderen auf dem Fehlen eines / mehrerer entsprechender Dekrete nach Art. 9 Sek. 2 GG, welches den Regionsoberhäuptern überhaupt erst Rechte zugestehen würde.
Hier kann ich Seiner Majestät nur zustimmen. Die Adelstitel, die von Seiner Majetät vergeben werden, sind ja eigentlich in sich schon eine besondere Ehre. Sie sind eine Belohnung für eine Leistung für Alpinia und sollten nicht auch noch einen finaziellen Vorteil haben.
Mittwoch, 10. November 2004, 16:41
Zu 1. Eine Kirchensteuer wäre möglich, die Entscheidung darüber bleibt jedoch, wie gesetzlich vorgesehen, der Volkskammer vorbehalten.
Zu 2. Eine Adelsfinanzierungssteuer lehnen Wir ab. Jedoch können Wir Uns dazu überzeugen lassen, mit der Verleihung eines Adelstitels oder Ordens einen Geldbetrag durch die Herzöglich Alpemandisische Kasse zu stiften. Jedoch muss dieses nicht durch Gesetz festgelegt werden.
Zu 3. Wir haben entsprechendes geändert und weitere, durch Gesetz bereits vorgesehene Ämter in die Besoldungstabelle eingefügt.
Zur Stellung des Adels in monetären Dingen allgemein:
Durch Gesetz ist bis dato nicht ausgeschlossen - und dass soll es auch künftig nicht -, dass ein Adliger nicht auch andere Ämter ausüben darf, mit denen ein Salär einhergeht. Es gibt aber, wie Ihr sicherlich bemerkt habt, noch einige Ämter, die momentan keinen Amtsträger haben. Mancher Bürger von Adel wird auch hier eine Profession, die seinen Vorlieben entspricht, zur Bestreitung des Lebensunterhaltes finden.
Zu 2. Eine Adelsfinanzierungssteuer lehnen Wir ab. Jedoch können Wir Uns dazu überzeugen lassen, mit der Verleihung eines Adelstitels oder Ordens einen Geldbetrag durch die Herzöglich Alpemandisische Kasse zu stiften. Jedoch muss dieses nicht durch Gesetz festgelegt werden.
Zu 3. Wir haben entsprechendes geändert und weitere, durch Gesetz bereits vorgesehene Ämter in die Besoldungstabelle eingefügt.
Zur Stellung des Adels in monetären Dingen allgemein:
Durch Gesetz ist bis dato nicht ausgeschlossen - und dass soll es auch künftig nicht -, dass ein Adliger nicht auch andere Ämter ausüben darf, mit denen ein Salär einhergeht. Es gibt aber, wie Ihr sicherlich bemerkt habt, noch einige Ämter, die momentan keinen Amtsträger haben. Mancher Bürger von Adel wird auch hier eine Profession, die seinen Vorlieben entspricht, zur Bestreitung des Lebensunterhaltes finden.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Samstag, 13. November 2004, 10:41
Es wäre gut, wenn sich die anderen Mitglieder der Volkskammer zu dieser Thematik äußern würden. Es sollte bedacht werden, dass dies zwar Unser Vorschlag ist, Wir jedoch nicht darüber abstimmen werden noch müssen.
Zu Euch, Euer Heiligkeit: Ein Vertreter der Kirche sollte sich doch auf die Ihm zustehenden Aufgaben konzentrieren und Unsere Regierungsführung allein Unsere Sorge sein lassen.
Momentan ist jeder der "fünf Adligen" durchaus gut bedient in Dingen finanzieller Zuwendungen. Es besteht also kein Problem, dass langwierig diskutiert werden müsste.
Zu Euch, Euer Heiligkeit: Ein Vertreter der Kirche sollte sich doch auf die Ihm zustehenden Aufgaben konzentrieren und Unsere Regierungsführung allein Unsere Sorge sein lassen.
Momentan ist jeder der "fünf Adligen" durchaus gut bedient in Dingen finanzieller Zuwendungen. Es besteht also kein Problem, dass langwierig diskutiert werden müsste.
Clausi von Plausibel
als Clausi I. König von Alpinia
als Clausi I. König von Alpinia
Mittwoch, 15. Mai 2024, 03:10
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